European Legal Studies Institute (ELSI)


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Willkommen auf den Internetseiten des Lehrstuhls von Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke

Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Europäisches Privat- und Wirtschaftsrecht, Rechtsvergleichung und Europäische Rechtsgeschichte

Direktor am European Legal Studies Institute - Abteilung III: Europäische Rechtsgeschichte und Unionsprivatrecht

Kontakt:

Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke
European Legal Studies Institute
Süsterstraße 28
49074 Osnabrück

Telefon: + 49 (0) 541 969 - 4902
Telefax: + 49 (0) 541 969 - 4590
E-Mail: schulte-noelke@uni-osnabrueck.de

Sprechzeiten: nach Vereinbarung

Prof. Schulte-Nölke im YouTube Clip: Gibt es Schmerzensgeld nach Foul beim Fußball?

Abruf des YouTube Clip von Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke unter diesem Link.

►Drei Osnabrücker Juraprofessoren im Vorstand des Europäischen Rechtsinstituts

Bei der Jahresversammlung des Europäischen Rechtsinstituts in Wien wurde der Osnabrücker Juraprofessor Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke in den geschäftsführenden Vorstand des Instituts gewählt. Dem erweiterten Vorstand gehören Prof. Dr. Christoph Busch sowie seit einigen Jahren Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Christian von Bar an. Damit wirken drei Juraprofessoren der Universität Osnabrück an prominenter Stelle am Europäischen Rechtsinstitut mit.

Das Europäische Rechtsinstitut ist eine unabhängige überstaatliche Organisation mit Sitz in Wien, bei der mehr als einhundert Gerichte, Anwaltsorganisationen und Rechtsfakultäten zusammen mit mehr als 1.500 Juristinnen und Juristen aus ganz Europa an der Verbesserung des Rechts in Europa arbeiten. Der geschäftsführende Vorstand besteht aus sieben Personen. Ihm gehören neben Professoren auch Anwälte und Richter an, darunter etwa der Lord Chief Justice von England.

In seinem Grußwort würdigte der Bundespräsident der Republik Österreich Alexander van der Bellen die Arbeit des Instituts: „Das Europäische Rechtsinstitut zeichnet sich aus durch die Vielfalt seiner Mitglieder und seiner Arbeitsgebiete. Es ist ungewöhnlich, dass einer solchen Einrichtung sowohl Fachleute als auch Institutionen wie Höchstgerichte, Universitäten und Law Firms als Mitglieder angehören.“ 

 

Dieser Artikel inklusive eines Bildes der drei Professoren ist ebenfalls auf der Homepage der Universität hier abzurufen.

►Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) berichtet über Studie zum Verbraucherschutz

Über die unter der Leitung von Professor Schulte-Nölke für das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz angefertigten Studie zum Verbraucherschutz hat nun auch die Neue Osnabrücker Zeitung berichtet.

Bekämpfung unseriöser Geschäftspraktiken - Osnabrücker Rechtswissenschaftler beraten Bundesjustizministerium

Unerlaubte Werbeanrufe, dubiose Gewinnspiele, hohe Geldforderungen wegen angeblich illegalen Downloads von Filmen im Internet. Solche Methoden gefährden das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Rechtsstaat. Im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz hat nun eine von Osnabrücker Rechtswissenschaftlern geleitete Arbeitsgruppe untersucht, ob die bestehenden Gesetze gegen unseriöse Geschäftspraktiken ausreichen. Das Fazit von Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke: »Die bisherigen Maßnahmen wirken, aber es bleibt noch viel zu tun.«

Die Studie, die vor wenigen Tagen in Berlin vorgestellt wurde, orientiert sich am Koalitionsvertrag der Regierungsfraktionen, in dem vereinbart wurde, die bisherigen Maßnahmen gegen unseriöse Geschäftspraktiken überprüfen zu lassen. Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke und Imke Tuma von der Universität Osnabrück und ihre Mitarbeiter beschäftigten sich neben der gegenwärtigen Gesetzeslage auch mit weiteren Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Geschäftspraktiken. Die Studie wurde Ende Mai an den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages übermittelt und ist online abrufbar.

Im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz diskutierten die zuständigen Ministerialbeamten, Verbraucherschützer und Vertreter der betroffenen Wirtschaftszweige die Ergebnisse. In seinem Schlusswort zog Prof. Dr. Schulte-Nölke eine positive Bilanz: »Wichtig ist, mit klugen, präzisen Instrumenten unseriöse Praktiken zu bekämpfen, ohne die unternehmerische Freiheit und Kreativität insbesondere der jungen Internetunternehmen mit dem Holzhammer zu erschlagen. Es hat sich gezeigt, dass die Wissenschaft viel zu einer solchen evidenzbasierten Politik beitragen kann.«

Justizstaatssekretär Gerd Billen bedankte sich für die Studie und die ergiebige Diskussion und sagte zu, die vorgeschlagenen Maßnahmen weiter sorgfältig zu prüfen und die Ergebnisse in das Arbeitsprogramm der neuen Regierung nach der Bundestagswahl einzubringen.       

Deutsches Recht im Licht koreanischer Gesetzgebung

Koreanischer Forscher Won Jae Hwang wird für Spitzenleistung am European Legal Studies Institute (ELSI) der Universität Osnabrück ausgezeichnet

 

Höchstnote "summa cum laude" - mit dieser wissenschaftlichen Spitzenleistung zeichnete die Universität Osnabrück kürzlich die Doktorarbeit des koreanischen Gastwissenschaftlers Won Jae Hwang zum Thema "Minderung beim Dienstvertrag“ aus. "Es handelt sich um eine Arbeit, die auf eine Lücke im deutschen Recht aufmerksam macht, nämlich dass manche Kunden für schlechte Qualität den vollen Preis bezahlen müssen", erklärt ELSI-Direktor Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke, der die Promotion betreut hat. Besonders bemerkenswert daran sei, dass Hwangs Arbeit die gewohnten Bahnen der Rechtsvergleichung verlasse, indem sie im Licht des koreanischen Rechts Vorschläge zur Verbesserung des deutschen Rechts entwickle - anstatt europäisches Recht nach Asien zu exportieren, so der Experte für Europäische Rechtsgeschichte weiter. Das Zweitgutachten der herausragenden Promotion hat Prof. Dr. Christoph Busch vom Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Privat- und Wirtschaftsrecht sowie Internationales Privatrecht am Fachbereich Rechtswissenschaften der Universität Osnabrück übernommen.

Won Jae Hwang hatte seit 2012 als Stipendiat des Deutschen Akademischen Austauschdienstes am European Legal Studies Institute geforscht – ein Aufenthalt, der den jungen Juristen nicht nur wissenschaftlich weiterbrachte, denn er lernte während dieser Zeit außerdem fließend Deutsch. Inzwischen arbeitet Hwang am Institut für Rechtswissenschaft der hoch angesehenen Korea-Universität in Seoul und bereitet sich weiter auf eine Karriere als Hochschullehrer in Korea vor.

Das European Legal Studies Institute der Universität Osnabrück widmet sich seit 2003 der Forschung auf dem Gebiet des Rechtsvergleichs und der Rechtsvereinheitlichung. 

► ELI Model Rules on Online Platforms - Discussion of Draft

In cooperation with the Jagiellonen University (Krakau) the European Legal Studies Institute hosts from 2-3 March 2017 the Discussion on the Draft "Model Rules on Online Intermediary Platforms" by the European Law Institute.

The discussion is organized by Prof. Christoph Busch, Prof. Gerhard Dannemann, Prof. Hans Schulte-Nölke, Dr. Aneta Wiewiórowska-Domagalska and Prof. Fryderyk Zoll, who are the reporters to the ELI project.

The forum discussion takes place in the ELSI premises room 44/E04. The programm is available here.

Deutsch-niederländisches Forschungsseminar am 23.01.2017 in Osnabrück

Das European Legal Studies Institute der Universität Osnabrück und das Onderzoekcentrum Onderneming & Recht der Radboud Universität Nijmegen laden zu einem gemeinsamen deutsch-niederländischen Forschungsseminar in Osnabrück ein. Es findet am Montag, 23.01.2017, von 9:00 bis 16:30 Uhr im European Legal Studies Institute (Raum 44/E04) statt (Tagungssprache: Englisch).

Programm

Für nähere Informationen und eine Anmeldung wenden Sie sich bitte an Dr. Aneta Wiewiórowska – Domagalskar unter aneta.wiewiorowska@uni-osnabrueck.de.

German-Dutch research seminar on 23.01.2017 in Osnabrück

The European Legal Studies Institute, University of Osnabrück, and the Onderzoekcentrum Onderneming & Recht, Radboud University Nijmegen, invite to a German-Dutch research seminar in Osnabrück. It takes place on Monday, 23.01.2017, 9:00 to 16:30, at the European Legal Studies Institute (Room 44/E04).

Program

For registration details, please contact Dr. Aneta Wiewiórowska – Domagalska (aneta.wiewiorowska@uni-osnabrueck.de).

 

► Pressemeldung der Uni Osnabrück am 9. Januar 2017:

Zwei Rechtswissenschaftler der Uni Osnabrück in die Academia Europaea aufgenommen

Es ist eine große Ehre für zwei renommierte Rechtswissenschaftler der Universität Osnabrück: Im Dezember 2016 wurden Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Christian von Bar und Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke vom European Legal Stdies Institute (ELSI) in die Academia Europaea aufgenommen. Prof. von Bar und Prof. Schulte-Nölke wurden für ihre exzellenten Leistungen auf dem Gebiet der europäischen Rechtswissenschaft in die international sehr angesehene Vereinigung aufgenommen.

Es handelt sich um die einzige europaweite Akademie mit individueller Mitgliedschaft aus allen Staaten des Europarates und einigen weiteren Ländern. Der Aufnahme in die Akademie geht ein aufwändiges und kompliziertes Auswahlverfahren voraus. Nur wenige Rechtswissenschaftler aus Deutschland wurden bisher gewählt.

Die Academia Europaea, 1988 auf Initiative der Royal Society gegründet, ist eine europäische regierungsunabhängige wissenschaftliche Gesellschaft mit Mitgliedern aus allen wissenschaftlichen Disziplinen, darunter mehr als 70 Nobelpreisträger. »Die Aufnahme in diese hochrangige wissenschaftliche Vereinigung ist eine erneute Anerkennung der weitreichenden wissenschaftlichen Expertise, die Prof. von Bar und Prof. Schulte-Nölke international auszeichnet und die letztendlich auch auf unseren Fachbereich ausstrahlt; ich gratuliere den beiden Kollegen herzlich«, so der Dekan des Fachbereichs, Prof. Dr. Thomas Groß.

From the Discussion Draft of a Directive on Online Intermediary Platforms to ELI Model Rules on Online Platforms

19-20 January 2017, Cracow

Organisers: Christoph Busch, Gerhard Dannemann, Hans Schulte – Nölke, Aneta Wiewiórowska – Domagalska, Fryderyk Zoll

The digital economy is increasingly shaped by online platforms serving as marketplaces where customers can buy goods or book services (eg Airbnb, Uber, Amazon Marketplace). The existing regulatory framework at EU level of seems to be rather outdated with respect to the dynamics caused by the rise of online intermediary platforms.

Recently the “Research Group on the Law of Digital Services” has presented a Discussion Draft of a Directive on Online Intermediary Platforms. Moreover, the European Law Institute (ELI) has set up a project to elaborate Model Rules on Online Intermediary Platforms.

The purpose of the conference to kick off the works of the ELI project group by analysing the need for adjusting EU (consumer) contract law, private international law, data protection law and IP law with a view to the platform economy. The Discussion Draft of a Directive on Online Intermediary Platforms will form a starting point. Based on the analysis, a working plan for drafting the ELI model rules will be elaborated. Key issues are the duties and obligations of the platform operator and making it clear under which conditions the platform operator is liable for a non-performance by the supplier. Moreover, the basic requirements for transparency and fairness of online reputation systems (e.g. ratings and reviews) will be considered.

The conference is organised for the European Law Institute by the Jagiellonian University together with the University of Osnabrück as a part of the project “Made in Europe – European Legal Standards of Quality for Services on the Global Competitive Market” and is co-funded from funds of the Polish National Centre of Science
(Project No.UMO-2012/04/A/HS5/00709).

Program

 

 

► Workshop „Digital services – the way forward workshop“
on Friday, 9.12.2016, 10:15-14:00

Venue: European Legal Studies Institute, Süsterstrasse 28, Room 44/E04

Panel I: Digital Content: Mikołaj Zaleski, European Commission, Brussels

Panel II: Standardisation of digital services: Prof. Dr. Christoph Busch, Osnabrück

Agenda 

 

► Zivilrechtliche Instrumente gegen Arzneimittelkriminalität

Bei einer internationalen Konferenz berichtete Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke über die Möglichkeiten der Geschädigten, selbst gegen illegale Internetapotheken und Arzneimittelfälscher vorzugehen.

Zum Tagungsbericht (aus der Kriminalpolitischen Zeitschrift 2016, 153 ff , 155)

 

 

► Philip Morris Urteil des EuGH vom 4.5.2016 - Interview von Prof. Schulte-Nölke für Talk Media News

Zum Interview

 

► Wer haftet im selbstfahrenden Auto? - Vortrag am Elterntag der Universität Osnabrück am 24.4.2016

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► DCFR-Übersetzung Deutsch

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► Pressemeldung vom 18. April 2016: Verbraucherrechte besser durchsetzen: Wissenschaftler der Uni beraten Bundesjustizministerium

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►Erfolgreiche Osnabrücker Teilnahme am Willem C. Vis Moot Court in Wien 

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► Interview mit Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke zur polnischen Verfassungskrise

Unter dem Titel "Unsere Politiker haben die Demarkationslinie überquert" bringt die polnische Zeitung Gazeta Prawna vom 23. Februar 2016 ein Interview mit Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke zur polnischen Verfassungskrise

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► Workshop Internationales Zivilprozessrecht in der Praxis

”The problem with IT is that there is no ‘there’ there.“ -
Internationale Zuständigkeit und anwendbares Recht bei Handlungen im Internet

unter der Leitung von
Prof. Dr. Mary-Rose McGuire, Institut für Handels- und Wirtschaftsrecht
Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke, European Legal Studies Institute
Dr. Andreas Stein, Europäische Kommission, DG Justiz, Referatsleiter

am Freitag, den 5.2.2016,
10.00 – 14.30 Uhr,  Raum 44/E04,
im European Legal Studies Institute,
Süsterstraße 28, Osnabrück

 

► Conference on Platform Services in the Digital Single Market

19-20. November 2015

The digital economy is increasingly shaped by platforms serving as modern marketplaces where customers can buy goods or book services. In their terms and conditions, platform services usually emphasise their intermediary role as mere booking agencies or brokers. Tested against the rules of interpretation or provisions on unfair terms in – at least some – EU member states, such terms and conditions may be invalid with the consequence that the platform itself is considered as the seller or service provider of the booked service.

The conference will elaborate criteria for the assessment whether a platform is just an intermediary or a party to a sale or service contract concluded on a platform. The focus will be on platforms as intermediaries. The conference will analyse what the rights and obligations of the sellers or service providers are in relation to the intermediary platform. Moreover, it will analyse to what extent the terms and conditions set by the platform ‘remote control’ the content of the contract between the seller or service provider and the customer concluded via the platform.

On the basis of this analysis, the conference will discuss whether there is need for action of the EU in areas such as contract law, private international law, data protection, IP law in order to facilitate the internal market or to close gaps of consumer and customer protection.

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Practical Information

► No Market for ‘Lemons’: On the Reasons for a Judicial Unfairness Test for B2B Contracts

Prof. Dr. Schulte-Nölke, in: European Review of Private Law 2015, p. 195-216
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► Griechen-Anleihen lassen Köpfe vor Landgericht Osnabrück rauchen

Artikel der NOZ vom 23.04.2015

► Auszeichnung für Imke Sophie Tuma, Studentin und Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Prof. Dr. Schulte-Nölke

Beste der Absolventinnen und Absolventen der Ersten Juristischen Staatsprüfung 2014! Wir gratulieren herzlich und sind stolz auf unsere herausragende Mitarbeiterin.
Pressemeldung der UOS vom 21.01.2015

► Vortrag zum Thema "European consumer law and its consolidation"

Ein Vortrag von Prof. Dr. Schulte-Nölke zum Thema "European consumer law and its consolidation" ist hier verfügbar: http://www.uniroma.tv/video.asp?id=21202