Fachbereich Rechtswissenschaften

European Legal Studies Institute (ELSI)


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Aktuelle Meldungen aus dem Institut

Online-Vorlesungen Moskau

Am 24. und 25. November 2021 hält Professor Christian von Bar zwei Online-Vorlesungen am "Private Law Research Centre under the President of the Russian Federation named after S.S. Alekseev" Moskau. Themen der Vorlesungen sind das Europäische Deliktsrecht und das Europäische Sachenrecht. Die Vorlesungen werden milthilfe einer Simultanübersetzung in deutscher und russischer Sprache übertragen. Die Organisation der Vorlesungen wird von der Deutschen Stiftung für Internationale Rechtliche Zusammenarbeit e.v. (IRZ) übernommen.

Informationsblatt Europäisches Deliktsrecht
Informationsblatt Europäisches Sachenrecht

Vortrag auf Einladung des Eidgenössischen Bundesamtes für Kommunikation: Digitale Plattformen als Infrastrukturen der Daseinsvorsorge

Am 11.11.2021 hat Professor Busch auf Einladung des Eidgenössischen Bundesamtes für Kommunikation (BAKOM) im Rahmen des Workshops „Digitaler Service Public“ einen Vortrag zur Rolle digitaler Plattformen in verschiedenen Sektoren der Daseinsvorsorge (u.a. Mobilität, Gesundheit, Bildung) gehalten. Zu diesem Thema hat Professor Busch kürzlich eine Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung erstellt (C. Busch, Regulierung digitaler Plattformen als Infrastrukturen der Daseinsvorsorge, WISO-Diskurs 04/2021).

European Law Institute: High Level Expert Group Meeting on Automated Contracting and Enforcement in Consumer Cases

Am 09.11.2021 hat Professor Busch an einer Sitzung der “High Level Expert Group on Automated Contracting and Enforcement in Consumer Cases” des European Law Institute (ELI) teilgenommen. Im Rahmen des Arbeitstreffens, an der u.a. Vertreter von UNCITRAL, UNIDROIT und der EU-Kommission teilnahmen, wurden Pläne für künftige Projekte des ELI zum Vertragsrecht im Internet of Things erörtert. Ein kurzer Bericht über das Arbeitstreffen wurde auf der Website des ELI veröffentlicht.

Vortrag auf Einladung der Chinese Academy of Social Sciences und UNCITRAL

Auf Einladung der Chinese Academy of Social Sciences (CASS) hat Professor Busch am 29.10.2021 im Rahmen der Konferenz “Digital Economy: Cross-Border Trade Regulation and Online Dispute Settlement“ einen Vortrag zur außergerichtlichen Streitbeilegung in der Plattformökonomie gehalten. Die Tagung wurde gemeinsam von UNCITRAL, CASS und dem chinesischen Wirtschaftsministerium veranstaltet. Über die Tagung und den Vortrag von Professor Busch berichtet die vom chinesischen Justizministerium Zeitung herausgegebene Zeitung Legal Daily in Ihrer Ausgabe vom 8.11.2021.

Erasmus-Lehre in Toulouse

Auch im September 2021 war Prof. Dörr im Rahmen eines Erasmus-Dozentenaustauschs wieder zu Gast an der Universität Toulouse 1 Capitole. Er unterrichtete Studierende des 3. Jahres der Licence in deutscher Sprache zum deutschen Wirtschaftsrecht. Gastgeber war erneut Prof. Aurore Gaillet, die im Rahmen der FFA in Osnabrück regelmäßig das französische Verfassungsrecht unterrichtet.

Indische Humboldt-Stipendiatin am European Legal Studies Institute

Ab Oktober 2021 ist die indische Juristin Rhuta Deogabkar bei Prof. Dr. Thomas Groß zu Gast. Sie  wird gefördert durch ein Bundeskanzler-Stipendium der Alexander von Humboldt-Stiftung. Mit diesem Programm werden künftige Führungskräfte gefördert, die in Deutschland ein eigenständiges Projekt durchführen.  Frau Deobagkar untersucht die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland, um daraus Vorschläge für eine Verbesserung der Situation in Indien abzuleiten.

Studie zur Personalisierung von Verbraucherinformation im BMJV vorgestellt

Am 21.9.2021 hat Professor Busch bei einer Veranstaltung im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) eine von ihm erstellte Studie zu den rechtlichen Rahmenbedingungen personalisierter Verbraucherinformationen vorgestellt. Die Studie im Auftrag des Sachverständigenrates für Verbraucherfragen beim BMJV untersucht die Frage, unter welchen Voraussetzungen vorvertragliche Verbraucherinformationen mithilfe von algorithmischen Empfehlungssystemen personalisiert werden können. Ein Bericht über die Veranstaltung ist auf der Website des Sachverständigenrates verfügbar.

Professor Busch in das Advisory Board des Journal of Law, Market and Innovation berufen

Professor Busch wurde in das Advisory Board des Journal of Law, Market & Innovation (JLMI) berufen. Das JLMI ist eine neu gegründete Open-Access-Zeitschrift, die sich aus rechtsvergleichender Perspektive aktuellen Fragen an der Schnittstelle von Recht und Innovation widmet. Die Zeitschrift wird vom Turin Observatory on Economic Law and Innovation an der Universität Turin herausgegeben. 

Konferenz zur Plattformregulierung in Korea und Europa

Am 27.7.2021 hat Professor Busch an einer internationalen Tagung zur Plattformregulierung in Korea und Europa teilgenommen und einen Vortrag zur Transparenz von Rankings auf digitalen Plattformen gehalten. Die Online-Konferenz wurde gemeinsam von der Korean Fair Trade Commission, der Korea Consumer Agency und der Korean Consumer Law Society veranstaltet. Im Rahmen der Konferenz, an der auch Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Großbritannien, Italien und den Niederlanden teilgenommen haben, wurden Vorschläge für eine Reform des koreanischen E-Commerce Act aus rechtsvergleichender Perspektive diskutiert.   

Professor Busch bei der Jahrestagung der Japanese Consumer Affairs Agency

Auf Einladung der japanischen Verbraucherschutzbehörde hat Professor Busch am 5.7.2021 einen Vortrag zum Thema "Consumer Protection in the Platform Economy" gehalten. Die Tagung fand aus Anlass des ersten Jahrestages der Gründung des Strategic Headquarters for Frontiers of Consumer Policy in Tokushima statt, das als Modellprojekt der Japanese Consumer Affairs Agency (CAA) gegründet wurde. Im Rahmen der Tagung hat Professor Busch einen Vortrag zu aktuellen Entwicklungen im Bereich der Plattformregulierung in Europa und den USA gehalten.

EU Platform Regulation Beyond the Digital Services Act Package

Am 8.6.2021 hat das European Law Institute (ELI) ein Webinar zum Thema "EU Platform Regulation Beyond the Digital Services Act Package: What is the Role of ELI?" veranstaltet. Bei der Veranstaltung war das Osnabrücker European Legal Studies Institute durch die Professoren Christoph Busch, Hans Schulte-Nölke und Fryderyk Zoll sowie Dr. Aneta Wiewiorowska-Domagalska vertreten. Gemeinsam mit weiteren Wissenschaftlern und einem Vertreter der EU-Kommission haben die Teilnehmer über künftige Perspektiven der Plattformregulierung diskutiert. Ein kurzer Bericht über die Veranstaltung und eine Videoaufzeichnung sind auf der Website des ELI verfügbar.

Professor Busch hält Eröffnungsvortrag bei Konferenz zum Digital Services Act im Bundesministerium der Justiz

Am 14.6.2021 hat Professor Busch den Eröffnungsvortrag bei der Tagung "Digital Services Act - Making the Internet Fair Again" gehalten, die vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) veranstaltet wurde. Die Online-Konferenz, an der auch Mitglieder des Europäischen Parlaments und Vertreter der Europäischen Kommission teilnahmen, widmete sich aktuellen Fragen der Plattformregulierung. Im Mittelpunkt stand u.a. die Haftung von Online-Marktplätzen und die Regulierung personalisierter Werbung im Internet. Die Präsentation von Professor Busch ist hier verfügbar.

Consumer Law Scholars Conference 2021

Prof. Dr. Christoph Busch hat am 5.3.2021 im Rahmen der Consumer Law Scholars Conference 2021 einen Vortrag zum Thema "Rethinking Product Liability for Online Marketplaces: A Comparative Perspective" gehalten. Bei der Tagung, die vom Berkeley Center for Consumer Law & Economic Justice und und der Boston University veranstaltet wurde, haben Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Nord- und Südamerika, Europa und Australien aktuelle Fragen des Verbraucherrechts diskutiert. Eine Schriftfassung des Vortrags von Professor Busch ist hier verfügbar.

Conference on Innovation and Digitalisation in Law 2021

Das European Legal Studies Institute war am 1./2. März 2021 bei der diesjährigen Conference on Innovation and Digitalisation in Law in Wien durch Prof. Dr. Christoph Busch, Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke und Dr. Aneta Wiewiorowska-Domagalska vertreten, die bei der Tagung jeweils Vorträge zum Digital Services Act gehalten haben. Videoaufzeichnungen der Vorträge sind auf Youtube verfügbar.

Algorithmic Regulation and Personalized Law

Im Dezember 2020 ist das von Prof. Dr. Christoph Busch gemeinsam mit Prof. Dr. Alberto De Franceschi (Universität Ferrara) herausgegebene Forschungshandbuch Algorithmic Regulation and Personalized Law erschienen. Der Band enthält Beiträge von zwanzig Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus Europa, Israel, Kanada und den USA zur Frage, wie sich das Verhältnis von Recht und Individualität in der Datengesellschaft verändern wird. Der Band geht auf eine Tagung in der Villa Vigoni zurück, die Professor Busch und Professor De Franceschi im Jahr 2017 mit finanzieller Unterstützung der DFG veranstaltet haben.

Forschungsaufenthalt Prof. Dr. Yanko Marcius de Alencar Xavier

Prof. Dr. Yanko Marcius de Alencar Xavier, Professor an der Universidade Federal do Rio Grande do Norte im brasilianischen Natal, beendet Ende Dezember 2020 seinen aktuellen Gastforschungsaufenthalt am ELSI. Er hat 1996 am Fachbereich Rechtswissenschaften der Universität Osnabrück promoviert und ist der Universität als Alumni persönlich und beruflich verbunden geblieben.

Ziel seines Forschungsprojekts ist die vergleichende Analyse der rechtlichen und politischen Mechanismen zur Förderung der Energieeffizienz in Deutschland und Brasilien, insbesondere für die Industrie, um nach Wegen zu suchen, einen Beitrag zur Formulierung einer für Brasilien angemesseneren Regulierungspolitik für Energieeffizienz zu leisten. Als Ergebnis hat er einen schriftlichen Beitrag zum Thema "Regulating Energy Efficiency in Brazil" verfasst und als Buchkapitel veröffentlicht (XAVIER, Yanko Marcius de Alencar. Regulating Energy Efficiency in Brazil. In: SILVA, Suzana Tavares da/DIAS, Gabriela Prata (Hrsg.). Energy Efficiency in Developing Countries: Policies and Programmes. London/New York 2020, S. 32-44.)

Während seines eineinhalbjährigen Forschungsaufenthalts war er auch u.a. Mitherausgeber einer Festschrift zum 30. Jubiläum des brasilianischen Verbraucherschutzgesetzbuches mit dem Titel “Direito do Consumidor: Estudos em homenagem aos 30 anos do Código de Defesa do Consumidor”. Das Vorwort zu der Festschrift hat Dr. Carlos Nóbrega, wissenschaftlicher Mitarbeiter im Forschungsprojekt von Professor Dr. Dr. h.c. mult. Christian von Bar, als Vorsitzender der Internationalen Juristenvereinigung Osnabrück verfasst. Die Festschrift ist hier online abrufbar.

Als Anwälte nach Bukarest

Jura-Studentinnen gelingt großer Zwischenerfolg im European Law Moot Court 

Im European Law Moot Court (ELMC) dem diesjährigen Team ein großer Zwischenerfolg gelungen. Die Studentinnen Bahar Basar, Katharina Brennecke, Virginia Ruppert und Clara Schönhoff qualifizierten sich für das Regionalfinale. Als eines von 48 Teams aus ganz Europa dürfen die Studentinnen als Parteivertreter in den mündlichen Verhandlungen auftreten. Hierzu wird das Team Mitte Februar nach Bukarest reisen, um dort auf elf andere Teams zu treffen.

Der ELMC ist ein internationaler Studentenwettbewerb, in welchem die teilnehmenden Teams in die Rolle von Anwälten schlüpfen und die Parteien eines fiktiven Rechtsstreits vor dem Europäischen Gerichtshof vertreten. Veranstalter dieser simulierten Gerichtsverhandlung zum Europarecht ist die 1988 gegründete European Law Moot Court Society. Gegenstand des Falls sind (meist aktuelle) Fragen zum Europarecht. In diesem Jahrgang ging es um die Vereinbarkeit eines Verbots des Schächtens von Tieren mit europäischen Grundrechten, Fragen rund um die Abschaffung der Zeitumstellung sowie Folgeprobleme, wenn ein Mitgliedstaat die Europäische Union verlässt. Die Bandbreite der Themen zeigt, dass sich das Team breit aufstellen und bisher unbekannte Rechtsfragen behandeln musste.

Das Studententeam nahm die Bearbeitung des Falls unter Anleitung des Rechtswissenschaftlers Prof. Dr. Oliver Dörr sowie der Coaches Patrick Hoffmann und Lena Hupe in Angriff. Die Studentinnen fertigten in der Qualifikationsphase von September bis Ende November letzten Jahres die Schriftsätze der Parteien an, welche sie nun in den mündlichen Verhandlungen des Regionalfinales als Vertreter der Parteien auf Englisch und Französisch präsentieren. Seit Abgabe der Schriftsätze Ende November bereitet sich das Team auf diese Aufgabe vor. Im Regionalfinale in Bukarest wird das Osnabrücker Team die Argumente der Parteien präsentieren und zugleich den „Richtern“ Rede und Antwort stehen. Im Falle des Erfolgs winkt die Teilnahme am sogenannten All European Final in Luxemburg. Dann hätten die Studentinnen die Möglichkeit, ihre Argumente dem „echten“ Europäischen Gerichtshof zu präsentieren.

Bevor es zum Regionalfinale nach Bukarest geht, steht für das Team noch je eine Reise zu einer Kanzlei nach Hamburg (GSK Stockmann) und nach Berlin (Posser, Spieth, Wolfers & Partners) auf dem Programm, um dort Feedback von erfahrenen Anwälten zu erhalten. Finanziell unterstützt durch die Übernahme der Reisekosten wird das Team außerdem durch die Kanzlei White & Case (Berlin).

Mehr zum ELMC

70 Jahre Genfer Konventionen

Am 21.11.2019 findet an der Universität Osnabrück eine akademische Festveranstaltung statt aus Anlass des 70-jährigen Bestehens der Genfer Rotkreuz-Konventionen. Diese wurden 1949 von der Staatengemeinschaft verabschiedet, um die Brutalität des Krieges und das Leiden im Krieg einzudämmen und den Schutz der Schwachen und der Besiegten zu gewährleisten. Die Konventionen von 1949 bilden heute das Rückgrat des universell anerkannten humanitären Völkerrechts.
Aus Anlass des Jubiläums werden sprechen Dr. Heike Spieker (Deutsches Rotes Kreuz) über die Arbeit des Roten Kreuzes im Rahmen der Genfer Konventionen und Prof. Dr. Christian Walter (Ludwig-Maximilians-Universität München) über die Entstehungsbedingungen und gegenwärtigen Herausforderungen der Konventionen. Gastgeber ist Prof. Dr. Oliver Dörr als Konventionsbeauftragter des Deutschen Roten Kreuzes, Landesverband Niedersachsen.
Die Veranstaltung findet statt

am 21.11.2019 um 17 Uhr im European Legal Studies Institute (Süsterstraße 28).

Um formlose Anmeldung per Email an ls-doerr@uos.de wird gebeten bis zum 19.11.2019.

 

 

Seminarfahrt nach Luxemburg zum EuGH

Im Rahmen des Seminars „Aktuelle Probleme des Europarechts“ besuchte das Lehrstuhl-Team von Herrn Prof. Dr. Thomas Groß zusammen mit den Seminarteilnehmer*innen vom 11.–13. Juni 2019 den Europäischen Gerichtshof und den Europäischen Rechnungshof in Luxemburg. Im Zentrum der Exkursion stand die Teilnahme an einer mündlichen Verhandlung, die sich aufgrund zweier Vorlagefragen des Bundesgerichtshofs mit dem Verbraucherschutzrecht befasste.

 

 

St. Petersburg International Legal Forum Private Law Prize

Im Rahmen des 9. „St. Petersburg International Legal Forum Private Law Prize“, der vom 14.-18. Mai 2019 in St. Petersburg verliehen wurde, wurde Herr Prof. Dr. Dr. h.c. (Ternopil) Fryderyk Zoll (Universität Osnabrück und Universität Krakau) zusammen mit Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. Reiner Schulze (Universität Münster) von der Universität St. Petersburg für die Shortlist 2019 nominiert. Die Shortlist wurde aus zahlreichen internationalen Nominierungen ausgewählt. Gewürdigt wurde ihre herausragende akademische Arbeit an ihrem Buch „European Contract Law“.

Gewonnen hat Jeremias Prassl (University of Oxford) mit dem Buch „Humans as a Service: The Promise and Perils of Work in the Gig Economy“. Über den begehrten Preis entschied ein anerkanntes internationales Gremium.

Das St. Petersburg International Legal Forum wurde im Jahre 2011 von dem Justizministerium der Russischen Föderation gegründet. Über die Jahre hat es sich zu einem der führenden internationalen Plattformen für das Europäische Privatrecht etabliert.

Nähere Informationen finden Sie hier: https://spblegalforum.com/en.

 

Internationale Tagung in der Ukraine

Vom 14. bis 18. Mai 2018 fand eine internationale Tagung in Lwiw (Lemberg) und Ternopil mit dem Titel „Die Wiederentdeckung westlicher Rechtstradition in der Ukraine – Perspektiven für die Entwicklung einer modernen ukrainischen Rechtskultur? Das Wirken von Stanislaus Dniestrzański, Eugen Ehrlich und Ernest Till“ statt. Diese wurde auf Initiative von Herrn Prof. Fryderyk Zoll von der Universität Osnabrück gemeinsam mit dem Institut für Ostrecht München, dem Institut für Gesetzgebung der Verchovna Rada der Ukraine, der Nationalen Iwan-Franko-Universität Lwiw, der Nationalen Wirtschaftsuniversität Ternopil und der Jagiellonen-Universität Krakau organisiert und durch den Deutschen Akademischen Austauschdienst und das Auswärtige Amt gefördert.

Herr Prof. Zoll nahm zu Beginn der Tagung eine rechtshistorische Verortung vor und stellte die Rechtswissenschaft auf dem Gebiet der heutigen Ukraine am Ende des 19. Jahrhunderts bis Anfang des 20. Jahrhunderts dar. Herr Prof. Oliver Dörr hielt einen Vortrag zum Thema "Rechtsstaatliche Voraussetzungen eines modernen Verfassungsrechts in Europa" und Herr Prof. Hans Schulte-Nölke referierte über „Modernes Europäisches Vertragsrecht“.

  

Auszeichnung für das Team der Universität Osnabrück beim 26. Willem C. Vis Moot Court

v.l.n.r.: Marko Andjic (Coach), Felix Kindler, Michelle Böhlke, Cordula Hedenkamp, Cord Helmke Mindermann, Maximilian Krenzin (Coach)

Das Team der Universität Osnabrück für den 26. Willem C. Vis Moot Court, bestehend aus Michelle Böhlke, Cordula Hedenkamp, Felix Kindler und Cord-Helmke Mindermann, wurde beim Finale in Wien mit einer „Honourable Mention“ für seinen Klägerschriftsatz ausgezeichnet. Damit haben sich die Osnabrücker Teilnehmer mit ihrem „Memorandum for Claimant“ als eines der 33 besten aus den weltweit 379 teilnehmenden Teams hervorgetan. „Nach all der Recherche, den Diskussionen und den langen Arbeitstagen sind wir froh, dass dies mit einer Honourable Mention belohnt wurde“, sagt Michelle Böhlke.

Bei dem jährlich stattfindenden Willem C. Vis Moot Court – dem prestigeträchtigsten Studierendenwettbewerb auf dem Gebiet der Rechtswissenschaften – treten Universitäten aus aller Welt gegeneinander an, indem sie in englischer Sprache zu einem fiktiven Fall umfangreiche Schriftsätze verfassen und Verhandlungen führen. Thematisch geht es dabei um das UN-Kaufrecht und das Schiedsverfahrensrecht.

Das Team wurde betreut von den Coaches Marko Andjic und Maximilian Krenzin, sowie den Lehrstühlen von Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke und Prof. Dr. Mary-Rose McGuire.

Auch für den 27. Willem C. Vis Moot Court wird die Universität Osnabrück wieder ein Team ins Rennen schicken. Bei Fragen und Interesse wenden Sie sich gerne unter vismootcoach@gmail.com an die derzeitigen Coaches.

 

Universität Osnabrück siegreich bei internationalem Studierendenwettbewerb

Das Team der Universität Osnabrück bestehend aus Maximilian Hofer, Lena Katharina Hupe und Lara Müller hat unter der Leitung der Coaches Patrick R. Hoffmann und Christina Kamm erfolgreich an einem internationalen Studierendenwettbewerb, dem European Law Moot Court, teilgenommen. Nach der erfolgreichen Qualifikation für das Regionalfinale in Ljubljana, hat es nun im Rahmen des Finales in Luxemburg den Preis für den besten Schriftsatz (best written pleading) überreicht bekommen. Hierbei setzte sich das Osnabrücker Team gegen mehr als 85 Teams anderer Universitäten aus ganz Europa durch. Der Präsident des EuGH unterstrich in seiner Ansprache die Bedeutung des Preises, indem er die wichtige Rolle der Schriftsätze im Gerichtsverfahren hervorhob. Denn dieses werde maßgeblich durch den Austausch von Schriftsätzen zwischen den Parteien geprägt. 

Im Rahmen des European Law Moot Courts musste das Team zu einem fiktiven Streitfall aus Sicht der Prozessvertreter beider Seiten Stellung nehmen. Der zugrundeliegende Fall des zweisprachigen (englisch, französisch) Wettbewerbs behandelte Probleme rund um die gerichtliche Unabhängigkeit. Es musste für jede Streitpartei ein Schriftsatz im Umfang von 15 Seiten verfasst werden. Das Osnabrücker Team hat sich dieser Herausforderung in vielen Stunden harter Arbeit mit großem juristischen Sachverstand gestellt und war damit so erfolgreich, wie kein anderes Team seit 2005, als der Osnabrücker Fachbereich zum ersten Mal an diesem Wettbewerb teilnahm.

Weitere Informationen zum Wettbewerb (insbesondere auch zur Möglichkeit, sich für das nächste Team 2019/2020 zu bewerben) erteilt Patrick Hoffmann. Siehe auch hier bzw. http://www.europeanlawmootcourt.eu/

Vortrag von Professor Dörr in Wien

Am 21. März 2019 hielt Professor Dr. Oliver Dörr auf der Zweijahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Internationales Recht in Wien einen Vortrag zum Thema "Unternehmensverantwortlichkeit im Völkerrecht". Die Thesen zum Vortrag finden Sie hier (Thesenpapier), das vollständige Tagungsprogramm hier (Link).