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Neues DFG-Projekt zur Plattformregulierung in Südkorea 

Eine deutsch-koreanische Forschungsgruppe unter Leitung von Prof. Dr. Christoph Busch (Osnabrück) und Prof. Dr. Byung Jun Lee (Seoul) wird ab Januar 2023 die Regulierung von Online-Plattformen in der EU und Südkorea aus rechtsvergleichender Perspektive untersuchen. Das einjährige Pilotprojekt wird von der Deutschen Forschungsgemeinschaft und der National Research Foundation of Korea gefördert.

Weitere Informationen zum Projekt sind hier verfügbar.

 

 

Professor Busch berät Bundesregierung zur Verbraucherpolitik

Prof. Dr. Christoph Busch ist zum 1.12.2022 für vier Jahre in den Sachverständigenrat für Verbraucherfragen (SVRV) beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) berufen worden. Der SVRV besteht aus neun Mitgliedern und berät die Bundesregierung zu Fragen der Verbraucherpolitik und Nachhaltigkeit. Nähere Informationen zur Arbeit des SVRV sind hier verfügbar.

 

 

Neue Gastwissenschaftlerin aus Spanien am ELSI

Teresa Pareja Sánchez, Doktorandin an der Universität Castilla-La Mancha (Spanien), forschte im Herbst 2022 drei Monate als Gast bei Prof. Dr. Thomas Groß über die Handlungsformenlehre des deutschen Verwaltungsrechts. Gegenstand ihrer Dissertation ist das materielle Verwaltungshandeln (Realakte) der Unionsagenturen in den Bereichen Migration, öffentliche Gesundheit und Bankenaufsicht. Damit zeigt sich erneut die Attraktivität des European Legal Studies Institutes für internationale Gastwissenschaftler*innen.

 

 

Dozentinnenmobilität in der Slowakei

Im September 2022 nahm die wissenschaftliche Mitarbeiterin Pia Ahlers vom Lehrstuhl von Prof. Dörr eine Erasmus-Dozentenmobilität in der Slowakei wahr. In dem zweiwöchigen Aufenthalt an der Partneruniversität in Trnava präsentierte sie ihre aktuelle Forschung zur Beschaffungsautonomie im Vergaberecht und unterrichtete slowakische Studierende im Europarecht. Auf diese Weise erhielt Frau Ahlers wertvolle Einblicke in die Lehrpraxis an einer slowakischen Universität und die slowakische Umsetzung des durch Unionsrecht harmonisierten Vergaberechts. Vortrag und Unterricht erfolgten in englischer Sprache. Gefördert wurde der Aufenthalt mit Mitteln der Europäischen Union.

 

 

1. Heidelberger-Osnabrücker Doktorand*innen-Kolloquium

Am 21. und 22. Juli 2022 fand das erste Heidelberger-Osnabrücker Doktorandenkolloquium in den Räumen des European Legal Studies Institute (ELSI) statt. Gegenstand des Kolloquiums waren die folgenden sechs Vorträge inklusive ausführlicher Diskussion im Plenum:

• „SLAPPs“ – Vergeltungsklagen gegen die öffentliche Meinungskundgabe“ (Madeleine Petersen, LS Weller/Heidelberg)
• „Greta Blackrock? Institutionelle Investoren als Klimaaktivisten“ (Dr. Markus Lieberknecht, LL.M. (Harvard), LS Weller/Heidelberg & LS Hübner/Osnabrück)
• „Normenkonkurrenz und Internationales Privatrecht“ (Maximilian Krenzin, LS Hübner/Osnabrück)
• „Die EU-Konfliktmineralienverordnung“ (Elisabeth Kraft, LS Weller/Heidelberg)
• „Fluggastrechte, Algorithmen und Verbraucherschutz“ (Ida Rüffer, LS Schulte-Nölke/Osnabrück)
• „Art. 1 Abs. 1 GG als Norm des zivilen Vertragsrechts – Ideengeschichtliche Grundlagen des verfassungsrechtlichen Würdebegriffs“ (Jonas Wiesehöfer, LS Busch/Osnabrück)

Abgerundet wurde der wissenschaftliche Austausch durch ein gemeinsames Abendessen und eine historische Stadtführung durch Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke, der neben den historischen Vorzügen der Stadt Osnabrück die Verbindungen zwischen Heidelberg und Osnabrück betonte.

Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren sich einig, dass das Kolloquium im kommenden Sommer in Heidelberg fortgesetzt werden soll. Großer Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern am LS Hübner für die umsichtige Organisation: vor allem Stefanie Kämmerer sowie Maximilian Krenzin, Marius Mertens, Colin Partington und Vera Wenker.

Harmonizing Digital Contract Law Conference in Ferrara

Prof. Dr. Christoph Busch und Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke haben das European Legal Studies Institute bei der Konferenz "Harmonizing Digital Contract Law" vertreten, die am 9./10.6.2022 an der Universität Ferrara stattgefunden hat. Die Tagung widmete sich der Frage, wie die Umsetzung der beiden neuen EU-Richtlinien über digitale Inhalte (2019/770) und über den Warenkauf (2019/771) die Architektur der Privatrechtsordnungen in der Europäischen Union verändert. An der Tagung nahmen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus allen 27 EU-Mitgliedstaaten sowie Vertreter der Europäischen Kommission teil. Professor Busch hat ein Panel zum Thema "Reshaping Contracts in the Digital Age" geleitet und Professor Schulte-Nölke hat einen Vortrag zum Thema "The EU Digital Services Act and its coordination with the Digital Content Directive" gehalten.

Auftakt der Osnabrücker Vorträge zur Europäischen Rechtswissenschaft

Am 19.5.2022 hat Frau Prof. Dr. Lena Sisula-Tulokas (Universität Helsinki) den Eröffnungsvortrag der neuen Vortragsreihe "Osnabrücker Vorträge zur Europäischen Rechtswissenschaft" gehalten. Frau Sisula-Tulokas sprach zum Thema „Sales law and climate considerations – an odd pair?“. 

Die Osnabrücker Vorträge zur Europäischen Rechtswissenschaft bieten ein Forum für den wissenschaftlichen Austausch zu aktuellen Fragen der Rechtsentwicklung in Europa. Die Vortragsreihe richtet sich an Forschende, Studierende und alle sonstigen Interessierten.  Weitere Vorträge der Reihe finden voraussichtlich ein bis zwei Mal pro Semester statt.

Freedom of Expression Scholars Conference an der Yale Law School

Professor Busch hat am 30.4.2022 bei der diesjährigen Freedom of Expression Scholars Conference (FESC) an der Yale Law School seine neue Studie zum Thema "Regulating the Expanding Content Moderation Universe: European Perspectives on Infrastructure Moderation" vorgestellt. Die FESC wird seit 2013 jährlich durch das Abrams Institute for Free Expression an der Yale Law School veranstaltet. Professor Busch ist seit 2020 neben seiner Tätigkeit in Osnabrück als Visiting Fellow am Yale Information Society Project tätig und forscht dort zu aktuellen Fragen der Plattformregulierung. Die Studie ist inzwischen im UCLA Journal of Law & Technology erschienen und hier verfügbar.

Prof. Dr. Leonhard Hübner verstärkt das European Legal Studies Institute

Zum 1.4.2022 hat Prof. Dr. Leonhard Hübner, MJur (Oxon) die Professur für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht sowie europäisches Privat- und Wirtschaftsrecht am European Legal Studies Institute (ELSI) übernommen. Er tritt damit die Nachfolge von Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Christian von Bar, FBA an.

Herr Hübner wurde in Heidelberg mit einer kollisionsrechtlichen Dissertation promoviert und hat sich dort im Jahr 2021 mit der Arbeit „Unternehmenshaftung für Menschenrechtsverletzungen“ habilitiert. Auch künftig wird er unter anderem zu Sorgfaltspflichten von Unternehmen in ihrer Lieferkette und zu wirtschaftsrechtlichen Aspekten des Klimawandels forschen. Einen weiteren Forschungsschwerpunkt bilden Grundlagenfragen des Kollisionsrechts. In der Lehre wird sich Professor Hübner insbesondere in den Fächern Bürgerliches Recht, IPR und Rechtsvergleichung, Handels- und Gesellschaftsrecht sowie Europäisches Wirtschaftsrecht engagieren.

Prof. Dr. Christoph Busch, Geschäftsführender Direktor des ELSI, betont: „Wir freuen uns sehr, dass wir mit Herrn Professor Hübner einen hervorragenden Wissenschaftler gewinnen konnten, der das Profil des Instituts in Forschung und Lehre auf ideale Weise ergänzt. Wir begrüßen Herrn Hübner ganz herzlich im Institut und freuen uns sehr auf die Zusammenarbeit!“

Doktorandenkolloquium zum Vergaberecht im European Legal Studies Institute

Am 29. und 30. März 2022 fand im European Legal Studies Institute das zweite Doktorandenkolloquium im Vergaberecht statt. Dieses Kolloquium bietet den Doktorand:innen des Vergaberechts ein Forum, ihre Promotionsprojekte vorzustellen und im Anschluss über Fragen, Probleme und Thesen ihrer Arbeiten mit weiteren Doktorand:innen und Professoren zu diskutieren. Zu dieser Gelegenheit fanden sich in Osnabrück zehn Doktorand:innen und vier Professoren des Vergaberechts aus ganz Deutschland und Österreich zusammen, um zwei Tage lang zehn spannende Promotionsprojekte zu besprechen, die nicht nur sehr unterschiedliche Fragestellungen des Vergaberechts behandelten, sondern auch Schnittstellen zum Verfassungsrecht, Verwaltungsorganisationsrecht, Sozialrecht, zum Unionsrecht und zum Völkerrecht aufwiesen. Nicht zuletzt durch die Impulse der aus Wien angereisten Doktorandin ergaben sich interessante rechtsvergleichende Perspektiven zum österreichischen Vergaberecht. Wertvolle Eindrücke und Hinweise aus der Praxis rundeten die Diskussionen ab und setzten neue Impulse.

Die Organisation der Veranstaltung lag in den Händen von Prof. Dörr und wiss. Mitarb. Pia Ahlers. Finanzielle Unterstützung leistete das forum vergabe e.V. , dessen Geschäftsführer Prof. Dr. Mark von Wietersheim ebenfalls unter den Teilnehmern war. Um den wissenschaftlichen Nachwuchs im Vergaberecht zu fördern und ein Netzwerk für motivierte Rechtswissenschaftler:innen des Vergaberechts zu schaffen, soll das Doktorandenkolloquium in einem regelmäßigen Turnus stattfinden; die nächste Veranstaltung ist für 2024 an der Universität Marburg geplant.

Modern Studies in Property Law Conference in Oxford

Am 30.3.2022 wird Professor Busch im Rahmen der diesjährigen Tagung Modern Studies in Property Law an der University of Oxford einen Vortrag zum Thema "Granular Property Law: Recalibrating the Numerus Clausus of Property Rights in the Internet of Things" halten. Die alle zwei Jahre stattfindende Konferenz ist eine der weltweit führenden Tagungen im Bereich des Sachenrechts. Neben Universitäten aus Australien (Sydney), Großbritannien (Cambridge, KCL, Oxford, UCL) und den USA (Harvard, NYU, Yale) ist Osnabrück die einzige deutsche Universität, die auf der diesjährigen Tagung vertreten ist.

European Consumer Summit 2022

Am 10.02.2022 wird Professor Busch auf Einladung der Europäischen Kommission im Rahmen des European Consumer Summit 2022 als Rapporteur einen Workshop zum Thema "Challenges and opportunities for the digital transition" leiten. Vertreter aus Wissenschaft und Praxis diskutieren dabei über aktuelle europäische Rechtsetzungsvorhaben zum Verbraucherschutz auf Online-Marktplätzen sowie neue digitale Instrumente zur Durchsetzung von Verbraucherrechten. Als Mitglied der Consumer Policy Advisory Group berät Professor Busch die Europäische Kommission bei der Umsetzung der Europäischen Verbraucheragenda.

Neues Forschungsprojekt: Verbraucherresilienz in der Subscription Economy

Das neue Forschungsprojekt „Verbraucherresilienz in der Subscription Economy" widmet sich interdisziplinär aus rechts- und politikwissenschaftlicher Perspektive der Frage, mit welchen Instrumenten und Prozessen die Resilienz von Verbraucherinnen und Verbrauchern gegenüber neuen Risiken der sog. „Subscription Economy“ gestärkt werden kann. Das Projekt wird gemeinsam von Prof. Dr. Christoph Busch (Universität Osnabrück) und Prof. Dr. Kathrin Loer (Hochschule Osnabrück) geleitet und durch das Bundesministerium für Umwelt und Verbraucherschutz gefördert.

Weitere Informationen zum Projekt sind hier verfügbar.