Fachbereich Rechtswissenschaften

European Legal Studies Institute (ELSI)


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Algorithmic Regulation and Personalized Law

Im Dezember 2020 ist das von Prof. Dr. Christoph Busch gemeinsam mit Prof. Dr. Alberto De Franceschi (Universität Ferrara) herausgegebene Forschungshandbuch Algorithmic Regulation and Personalized Law erschienen. Der Band enthält Beiträge von zwanzig Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus Europa, Israel, Kanada und den USA zur Frage, wie sich das Verhältnis von Recht und Individualität in der Datengesellschaft verändern wird. Der Band geht auf eine Tagung in der Villa Vigoni zurück, die Professor Busch und Professor De Franceschi im Jahr 2017 mit finanzieller Unterstützung der DFG veranstaltet haben.

Forschungsaufenthalt Prof. Dr. Yanko Marcius de Alencar Xavier

Prof. Dr. Yanko Marcius de Alencar Xavier, Professor an der Universidade Federal do Rio Grande do Norte im brasilianischen Natal, beendet Ende Dezember 2020 seinen aktuellen Gastforschungsaufenthalt am ELSI. Er hat 1996 am Fachbereich Rechtswissenschaften der Universität Osnabrück promoviert und ist der Universität als Alumni persönlich und beruflich verbunden geblieben.

Ziel seines Forschungsprojekts ist die vergleichende Analyse der rechtlichen und politischen Mechanismen zur Förderung der Energieeffizienz in Deutschland und Brasilien, insbesondere für die Industrie, um nach Wegen zu suchen, einen Beitrag zur Formulierung einer für Brasilien angemesseneren Regulierungspolitik für Energieeffizienz zu leisten. Als Ergebnis hat er einen schriftlichen Beitrag zum Thema "Regulating Energy Efficiency in Brazil" verfasst und als Buchkapitel veröffentlicht (XAVIER, Yanko Marcius de Alencar. Regulating Energy Efficiency in Brazil. In: SILVA, Suzana Tavares da/DIAS, Gabriela Prata (Hrsg.). Energy Efficiency in Developing Countries: Policies and Programmes. London/New York 2020, S. 32-44.)

Während seines eineinhalbjährigen Forschungsaufenthalts war er auch u.a. Mitherausgeber einer Festschrift zum 30. Jubiläum des brasilianischen Verbraucherschutzgesetzbuches mit dem Titel “Direito do Consumidor: Estudos em homenagem aos 30 anos do Código de Defesa do Consumidor”. Das Vorwort zu der Festschrift hat Dr. Carlos Nóbrega, wissenschaftlicher Mitarbeiter im Forschungsprojekt von Professor Dr. Dr. h.c. mult. Christian von Bar, als Vorsitzender der Internationalen Juristenvereinigung Osnabrück verfasst. Die Festschrift ist hier online abrufbar.

Als Anwälte nach Bukarest

Jura-Studentinnen gelingt großer Zwischenerfolg im European Law Moot Court 

Im European Law Moot Court (ELMC) dem diesjährigen Team ein großer Zwischenerfolg gelungen. Die Studentinnen Bahar Basar, Katharina Brennecke, Virginia Ruppert und Clara Schönhoff qualifizierten sich für das Regionalfinale. Als eines von 48 Teams aus ganz Europa dürfen die Studentinnen als Parteivertreter in den mündlichen Verhandlungen auftreten. Hierzu wird das Team Mitte Februar nach Bukarest reisen, um dort auf elf andere Teams zu treffen.

Der ELMC ist ein internationaler Studentenwettbewerb, in welchem die teilnehmenden Teams in die Rolle von Anwälten schlüpfen und die Parteien eines fiktiven Rechtsstreits vor dem Europäischen Gerichtshof vertreten. Veranstalter dieser simulierten Gerichtsverhandlung zum Europarecht ist die 1988 gegründete European Law Moot Court Society. Gegenstand des Falls sind (meist aktuelle) Fragen zum Europarecht. In diesem Jahrgang ging es um die Vereinbarkeit eines Verbots des Schächtens von Tieren mit europäischen Grundrechten, Fragen rund um die Abschaffung der Zeitumstellung sowie Folgeprobleme, wenn ein Mitgliedstaat die Europäische Union verlässt. Die Bandbreite der Themen zeigt, dass sich das Team breit aufstellen und bisher unbekannte Rechtsfragen behandeln musste.

Das Studententeam nahm die Bearbeitung des Falls unter Anleitung des Rechtswissenschaftlers Prof. Dr. Oliver Dörr sowie der Coaches Patrick Hoffmann und Lena Hupe in Angriff. Die Studentinnen fertigten in der Qualifikationsphase von September bis Ende November letzten Jahres die Schriftsätze der Parteien an, welche sie nun in den mündlichen Verhandlungen des Regionalfinales als Vertreter der Parteien auf Englisch und Französisch präsentieren. Seit Abgabe der Schriftsätze Ende November bereitet sich das Team auf diese Aufgabe vor. Im Regionalfinale in Bukarest wird das Osnabrücker Team die Argumente der Parteien präsentieren und zugleich den „Richtern“ Rede und Antwort stehen. Im Falle des Erfolgs winkt die Teilnahme am sogenannten All European Final in Luxemburg. Dann hätten die Studentinnen die Möglichkeit, ihre Argumente dem „echten“ Europäischen Gerichtshof zu präsentieren.

Bevor es zum Regionalfinale nach Bukarest geht, steht für das Team noch je eine Reise zu einer Kanzlei nach Hamburg (GSK Stockmann) und nach Berlin (Posser, Spieth, Wolfers & Partners) auf dem Programm, um dort Feedback von erfahrenen Anwälten zu erhalten. Finanziell unterstützt durch die Übernahme der Reisekosten wird das Team außerdem durch die Kanzlei White & Case (Berlin).

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