Top content

Top content

Aktuelle Meldungen aus dem Institut

Ehrendoktorwürde für Professor Dr. Schulte-Nölke

Am 16.05.2025 verliehen Professor Dr. Oksana Desyatnyuk, Rektorin, und Professor Dr. Uliana Koruts, Vizerektorin für Forschung und Akademische Angelegenheiten, die Ehrendoktorwürde der Westukrainischen Nationalen Universität Ternopil an Professor Dr. Hans Schulte-Nölke.

Dem Festakt vorausgegangen waren unter dem Oberthema »Why does the EU matter?« eine »Spring School«“ und eine Konferenz von und mit den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus Ternopoil und dem ELSI. In der Spring School »Introduction to Ukranian law: general overview and specific issues« vom 13.-15.05.2025 boten die Gäste aus Ternopil eine Einführung in das ukrainische Recht an. An drei Nachmittagen erläuterten sie das Rechtssystem, die Staatsorganisation und das Privatrechtssystem. Die Konferenz »Perspectives from member states and accession candidates« am 16.05.2025 beleuchtete am Morgen in einem Workshop die gesetzlichen Voraussetzungen für einen Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union, die Nachkriegswahl in der Ukraine, das Jahrzehnt des Cyberkriegs in der Ukraine, die Sicherung der Rechte der Beteiligten im neuen ukrainischen Verwaltungsverfahrensrecht sowie die Unabhängigkeit der Justiz und die Organisation der Rechtsanwaltschaft in Kammern. Am Nachmittag schloss sich dann der Festakt mit Grußworten der Geschäftsführenden Direktorin des ELSI, der Rektorin der Universität Ternopil, des Dekans des hiesigen Fachbereichs Rechtswissenschaften und der Präsidentin der Universität Osnabrück sowie Vorträgen zur Neufassung des Ukrainischen Vertragsrechts (Professor Dr. Hanna Poperechna) und dem Schutz von Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit durch die EU (Professor Dr. Fryderyk Zoll) an. Zum Abschluss der Veranstaltung sprach Professor Dr. Schulte-Nölke über die Verantwortung von Forschung und Lehre in den Bereichen Europäische Rechtsgeschichte, Europäisches Privatrecht und Rechtsvergleichung.

Der Aufenthalt der ukrainischen Gastwissenschaftler erfolgte im Rahmen der »Erasmus+«-Dozentenmobilität, die Konferenz wurde durch die Universitätsgesellschaft Osnabrück e.V. gefördert. Herzlichen Dank für die Unterstützung der Veranstaltungen.

Die Programme stehen hier noch einmal zum Herunterladen bereit:
Spring School
Conference

 

ELSI-Lecture am 21. Mai 2025 mit Professor Peter Arnt Nielsen

The next ELSI Lecture will take place on 21st of May 2025 with the title “Interpretation as a Tool of Integration - the CJEU and the Brussels I Regulation”. Professor Nielsen will address interpretation as a tool of integration in EU Law by focusing on the Brussels I Regulation on International Jurisdiction and the Recognition and Enforcement of judgments in Civil and Commercial Matters. The integrating Role of the CJEU in shaping EU Law is not new. However, the policies often pursued by the Court call for attention, because the Court is manouvering in areas of politicial and legal significance having a substantial impact on international commercial practice.
Peter Arnt Nielsen is professor at CBS and external professor at the College of Europe, Bruges. He conducts research in and teaches Danish and international litigation, arbitration, and mediation, and Danish and international contract law.
The lecture will take place at 6:00 p.m. in lecture hall 44/E03.

 

 

The Christian von Bar Prize 2024 goes to...

Das European Legal Studies Institute (ELSI) begrüßte am Mittwoch, 22. Januar Freunde und Mitglieder des Instituts zur Verleihung des Christian-von-Bar-Preises an Berdien B. E. van der Donk für ihre Dissertation „Digital Bouncers“.
In ihrer Begrüßungsrede wies Mary-Rose McGuire, Geschäftsführende Direktorin des European Legal Studies Institute, darauf hin, warum der neue Preis für eine herausragende juristische Dissertation zum europäischen Privatrecht oder öffentlichen Recht eingerichtet wurde:
Wir möchten Christian von Bar danken, der nicht nur Namensgeber für den Preis ist, sondern auch dieses Institut gegründet hat. Grundlage für die Institutsgründung war, dass er selbst einen Preis erhalten hatte, den renommierten Leibniz-Preis. Im Zentrum seiner Arbeit stand die Frage, wie die Tradition jedes einzelnen Mitgliedstaates zu einem harmonisierten europäischen Recht beitragen kann. Es liegt daher nahe, den Preis an eine Dissertation zu vergeben, die genau das tut: einen innovativen und wertvollen Beitrag zur europäischen Harmonisierung leisten.
Preise sind ein wichtiger Bestandteil der akademischen Kultur. Sie sind nicht nur eine Belohnung für erfolgreiche Forscher, sondern sie sind auch ein Ansporn. Jeder, der in der Forschung tätig ist, weiß, dass Pläne manchmal nicht wie erwartet aufgehen, dass vermeintlich eigene Ideen in früheren Arbeiten entdeckt werden oder dass das Ergebnis eines langen Tages nicht wie eine angemessene Belohnung für die geleistete Arbeit aussieht. Der Preis vermittelt die wichtige Botschaft, dass sich Forschung lohnt und dass gute Bücher noch immer gelesen werden. In einem Institut mit mehr als 60 Forschern kann diese Botschaft nicht oft genug wiederholt werden.
In seiner Laudatio wies Christoph Busch auf den dritten und vielleicht naheliegendsten Grund hin, nämlich die herausragende Dissertation zu würdigen, für die Berdien den Preis erhalten hat: "Digital Bouncers - A European roadmap to navigate access rights and moderation issues on social media platforms" befasst sich mit dem komplexen Thema der Entfernung fragwürdiger Inhalte und der Sperrung von Konten auf Social-Media-Plattformen in der EU. Die Einzigartigkeit der Internet-Infrastruktur und die unterschiedlichen normativen Ansätze hinsichtlich der Rolle von Social-Media-Plattformen machen die Lösung von Fragen der Zugangsbeschränkung und Moderation zu einer schwierigen Aufgabe. Es ist daher nicht überraschend, dass die Rechtsprechung in den Mitgliedstaaten unterschiedlich ist. Mit dem Inkrafttreten des DSA Anfang 2024 ist ein einheitlicher Ansatz unerlässlich um sicherzustellen, dass alle europäischen Nutzer die gleichen Chancen auf Rechtsschutz haben. Die Dissertation bietet eine überzeugende Lösung für die bestehende rechtliche Unklarheit.

Herzlichen Glückwunsch!

 

ELSI wird erneut zum Bundesverfassungsgericht

(4.7.2024) Bereits zum 17. Mal fand am 20. und 21.6.2024 im ELSI der fachbereichsinterne Verfassungsrechtliche Moot Court statt. Nachdem die Plätze auch in diesem Jahr sämtlich früh vergeben waren, traten am vergangenen Donnerstag neun Teams vor drei Kammern mit insgesamt zehn ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern gegeneinander an.

Die Richterbank bot in ihrer Besetzung eine ausgewogene Mischung aus erfahrenen und neuen VMC-Richterinnen und -Richtern. Zum ersten Mal zum VMC angereist war unter anderem Malte Scholz, Rechtsanwalt bei Hengeler Mueller in Düsseldorf, die auch in diesem Jahr den Moot Court unterstützten.

Die teilnehmenden Studierenden mussten sich mit aktuellen verfassungsrechtlichen Fragestellungen zur Durchsetzung von Ausreisepflichten, wie dem Betreten der Wohnungen in Gemeinschaftsunterkünften und dem Ausreisegewahrsam auseinandersetzen. Im Vorfeld hatten die Teilnehmer Plädoyers zum Fall vorbereitet und ein Rhetoriktraining absolviert.

In der Vorrunde trugen die Teams ihre Plädoyers für beide Seiten des Verfahrens vor und stellten sich parallel den Nachfragen der Richterbank. Besonders beeindruckten die fundierte juristische Argumentation sowie kreative Ideen der Plädierenden zur Untermauerung ihrer Standpunkte – besonders bemerkenswert, weil auch in diesem Jahr ein großer Teil der Teilnehmenden erst im zweiten Fachsemester war.

Nach einem spannenden Nachmittag galt es für die Richterinnen und Richter eine Entscheidung zu treffen: Team Rosa und Team Blau überzeugten sie besonders und schafften so den Einzug in das Finale am Freitagmorgen. Dort traten sie vor einem vollen „Gerichtssaal“ und einer siebenköpfigen Richterbank gegeneinander an. Beide Teams zeigten im Finale hervorragende Leistungen und bauten sogar noch neue Argumente in ihre Vorträge ein. Durchsetzen konnte sich schließlich das Team Blau, das sogar einen doppelten Sieg für sich verbuchen konnte: Mit Florian Siegert gewann ein Mitglied des Teams auch den Preis für den besten Redner.

Wir gratulieren allen Teams zu ihren gelungenen Auftritten und bedanken uns für die Teilnahme!

Das Vis Moot Team schrieb Geschichte in Wien beim Willem C. Vis Moot Court

In der letzten Märzwoche kam der 31st Willem C. Vis Moot Court mit den Finalrunden in Wien zum Abschluss. Wien markierte zugleich das Ende der sechsmonatigen Reise, die die Mooties Maximilian Buchmann, Tamika Fenni, Wiebke Knudsen und Leonard Wilkens und ihre Coaches Fenna Kruse und Jan-Willem Vortherms im Oktober begonnen hatten. Innerhalb von drei Monaten verfasste das Moot Team ausführliche Kläger- und Beklagtenschriftsätze. Ab Februar hatte das Team dann die Freude, durch die Welt zu reisen und auf Pre-Moots und in Kanzleien entweder Kläger oder Beklagten mündlich zu vertreten. Diese Reise führte das Team dieses Jahr von New York über Prag und Belgrad und einmal quer durch Deutschland nach Wien.

In Wien gelang es dem Osnabrücker Team, Bestleistungen zu zeigen. Das Team schaffte es zum ersten Mal in der Osnabrücker Moot Court Geschichte in die Round of 16 bei 373 teilnehmenden Universitäten. Die Mooties pleadeten sich durch die General Rounds in die Round of 64, Round of 32 und schließlich in die Round of 16. In den Elimination Rounds kam jeder der Mooties zum Zuge und pleadete das Team in die nächste Runde. Diese absolute Teamleistung brachte das Team Osnabrück unter die besten 5 % der in Wien teilnehmenden Universitäten. Über diese fantastische Teamleistung hinaus wurde Maximilian Buchmann mit einer Honorable Mention for Best Individual Oralist ausgezeichnet.

Besonders stolz sind wir, dass die Universität Osnabrück mit Studierenden zwischen dem dritten und siebten Semester immer ein besonders junges Team ins Rennen schickt, das sich - wie die Round of 16 zeigt - auch mit höheren Semestern messen kann.

Bedanken möchten wir uns an dieser Stelle sowohl für die Unterstützung unserer ProfessorInnen Mary-Rose McGuire, Hans Schulte-Nölke und Markus Lieberknecht als auch bei den großzügigen Sponsoren, ohne die alles nicht möglich gewesen wäre: Talos Rechtsanwälte, Willkie Farr & Gallagher, Noerr, CMS, Baker McKenzie, Sparkasse Osnabrück und Jurafuchs.

Das Team ist sehr stolz auf das diesjährige Ergebnis und freut sich auf die nächste Saison.

Nach dem 31. Moot ist vor dem 32. Moot: Am 03.06.2024 um 18 Uhr starten wir unsere Suche für das neue Team mit einem Showpleading und einer Infoveranstaltung im ELSI!

Nähere Informationen zum Willem C. Vis Moot Court finden Sie zudem hier.

 

Unified Patent Court (UPC) - The New Normal

Während viele Patentrechtler:innen die wechselvolle und kontroverse Entwicklung des Einheitlichen Patentgerichts (Unified Patent Court, UPC) seit vielen Jahren mit Spannung verfolgt haben, ist das Einheitspatentgericht für unsere Studierenden heute ganz einfach geltendes Recht.

Dafür bietet die Universität Osnabrück auch schon die passende Lehrveranstaltung an: Wir freuen uns sehr, dass am 08.04.2024 die diesjährige UPC-Ringvorlesung beginnt!

Als Dozentinnen haben wir dafür IP-Expertinnen gewonnen: 6 Rechtsanwältinnen geben einen Überblick über das neue System, erklären die Besonderheiten des UPC und berichten aus erster Hand über praktische Unterschiede zum Patentschutz nach nationalem Recht.

Und es gibt viel zu berichten: Seit das Europäische Patentgericht im Juni letzten Jahres seine Tätigkeit aufgenommen hat, entscheidet es als erstes europäisches Zivilgericht Patentstreitsachen nach einheitlichen europäischen Prozessregeln. Aktuell sind schon mehr als 300 Fälle – Patentverletzungsverfahren und Nichtigkeitsklagen – anhängig.

Allen Besonderheiten des Patentrechts zum Trotz sind Ansprüche wegen Patentverletzung im Kern aber „einfach“ Deliktsrecht. Auch Nichtigkeitsverfahren umfassen häufig genuin zivilrechtliche Fragen, etwa der Berechtigung zur Anmeldung, der Inhaberschaft und der Übertragung. Es liegt auf der Hand, dass das IP-Recht hier den Weg für eine europäische Harmonisierung ebnet. In der Ringvorlesung kann man also neben europäischem Patentrecht auch viel über das europäische Privatrecht lernen!

Die Veranstaltung wird – wie viele UPC-Verfahren in der Praxis – auf Englisch gehalten. Fragen sind aber natürlich auch auf Deutsch willkommen. Das gilt auch für Fragen zum Berufseinstieg: Denn unsere Dozent:innen geben interessante Einblicke in ihren Arbeitsalltag und stehen auch für Fragen über Einstiegs- und Karrieremöglichkeiten gerne zur Verfügung.

Als Vortragende freuen wir uns nach einem Einführungsvortrag von Frau Prof. Dr. McGuire auf Beatrice Wilden (Hogan Lovells), Dr. Antje Brambrink (Finnegan), Dr. Marina Wehler (Arnold Ruess), Hetti Hilge, LL.M. (rospatt osten pross), Miriam Kiefer, LL.M. (KATHER • AUGENSTEIN) und Dr. Eva Thörner (WILDANGER).

Die Vorlesung richtet sich an alle Studierenden, insbesondere der Schwerpunkte 1 (Europäisches Privatrecht) und 3 (Geistiges Eigentum). Auch internationale Gäste sowie Doktorand:innen sind herzlich willkommen!

Die Ringvorlesung startet am Montag, den 08.04.2024 um 16h15 im European Legal Studies Institute (ELSI). Das Programm der Ringvorlesung finden Sie hier. Melden Sie sich gerne über StudIP an!