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► Vortrag über das Arzthaftungsrecht von der Doktorandin Lena Esser an der Universidade de Santiago de Compostela

Im Rahmen ihrer Teilnahme am Erasmus-Staff-Mobility-Programm im September 2023 hielt die Doktorandin und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Prof. Dr. Schulte-Nölke, Lena Esser, an der Universidade de Santiago de Compostela in Spanien Vorträge zum Thema Arzthaftung im deutschen Vertragsrecht vor Jurastudenten des zweiten Studienjahres.

In ihren Vorträgen legte sie besonderen Wert auf deutsche Behandlungsverträge und deren vertragliche Verpflichtungen für Ärzte, wie die Einhaltung medizinischer Standards und die ärztliche Aufklärungspflicht. Ihr Ziel war es, relevante Aspekte des deutschen Vertragsrechts im Kontext der Arzthaftung im Zusammenhang mit ihrem Promotionsvorhaben zu Gesundheits-Apps zu erläutern und gleichzeitig die Studierenden dazu zu ermutigen, an internationalen Mobilitätsaktivitäten teilzunehmen, um ihre (insbesondere sprachlichen) Fähigkeiten zu erweitern.

Die Möglichkeit eines Austauschs im Rahmen des ERASMUS-Programms wurde Lena Esser im letzten Jahr bekannt. Dank der Unterstützung des ERASMUS Koordinators Dr. Matthew LeMieux war es ihr möglich, eine passende Universität zu finden. An der Universidade de Santiago de Compostela wurde sie herzlich empfangen und ist von ihren betreuenden Professorinnen und den zugehörigen Doktoranden vollumfänglich in den Universitätsalltag integriert worden.

Diese Erfahrung hat nicht nur Frau Essers fachliche Expertise erweitert, sondern auch den interkulturellen Austausch gefördert und die internationalen Beziehungen im akademischen Umfeld gestärkt.

 

 

 

► Infoveranstaltung für den 31. Willem C. Vis Moot Court

Hiermit laden wir Sie zur Infoveranstaltung mit anschließendem Sektempfang für den 31. Willem C. Vis Moot Court, einer fiktiven Schiedsgerichtveranstaltung in englischer Sprache, am Dienstag, den 13. Juni 2023, 18 Uhr s.t. in Raum 44/E03 ein.

Weitere Informationen finden Sie hier.

 

 

 

► Präsentation des Projekts „Innovation Plus“

Herzlich laden wir Sie zur hochschulöffentlichen Vorstellung unseres Projekts „STUDYPEDIA - Geschichte erleben“ von Prof. Dr. Schulte-Nölke am Dienstag, den 23. Mai 2023, 14 Uhr s.t. in der Schloss Aula ein.

Weitere Informationen finden Sie hier.

 

 

► Jetzt bewerben: Schon als Erstsemester in einem Lehrstuhlteam mitarbeiten

Für Erstsemester mit besonders gutem Abitur gibt es die Möglichkeit, sich auf eine Stelle als studentische Hilfskraft  an einem Lehrstuhl zu bewerben. Dies ermöglicht schon früh im Studium einen Blick "hinter die Kulissen" und den direkten Kontakt zu Professoren und Lehrstuhlmitarbeitern.

Weitere Infos gibt es hier.

 

 

 

► Schnuppervorlesung zum Allgemeinen Teil des Bürgerlichen Rechts

Wenn Sie immer schon mal wissen wollten, wie es in einer juristischen Vorlesung ist, finden Sie hier ein Beispiel. Sie erfahren dabei auf unterhaltsame Weise, was Recht ist und wie Jurist*innen damit arbeiten. Viel Vergnügen!

 

 

► Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht. Darf man straflos lügen?

Vortrag beim 12. Osnabrücker Wissensforum am 15.11.2019

► Foul im Sport. Muss der Gegner Schmerzensgeld zahlen?

Vortrag beim 10. Osnabrücker Wissensforum am 17.11.2017

►Prof. Schulte-Nölke und Dr. Wiewiorowska-Domagalska beraten Ausschuss des Europäischen Parlaments

Der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des europäischen Parlaments hat in einer Sitzung über die politische Agenda der nächsten fünf Jahre beraten. Hierbei stellten als Experten Prof. Schulte-Nölke und Dr. Wiewiorowska-Domagalska zu den Themen nachhaltiger Konsum, Rechtsgrundlagen für autonomes Fahren sowie Plattformgesetzgebung Vorschläge für konkrete Maßnahmen vor.

Die vollständige Pressemeldung der Universität hierzu ist hier einsehbar.

►Große Ehre: Prof. Dr. Schulte-Nölke zum Mitglied des American Law Institutes gewählt

 Prof. Schulte-Nölke ist in das American Law Institute gewählt worden, die führende juristische Organisation der USA. Von den insgesamt 60 Neumitgliedern war er der einzige Nichtamerikaner und ist damit nun einer von insgesamt nur 10 deutschen Juristen, die Mitglied dieser Organisation sind.

Ein ausführlicher Artikel der Pressestelle der Universität findet sich hier.

►Die Emder Zeitung berichtet über einen Vortrag von Elmar Bruns, Doktorand bei Professor Schulte-Nölke, über die Bibliothek Gelderius Crummingas

Am 23.8. hielt Elmar Bruns in der Johannes a Lasco Bibliothek in Emden einen Vortrag über die Bibiliothek des Gelderius Crummingas. Bruns, dessen von Professor Schulte-Nölke betreute rechtshistorische Dissertation über Gelderius Crumminga, Emder Jurist des frühen 17. Jahrhunderts, und dessen einzigartige Bibliothek sich in der Endphase befindet, gab so schon einmal einen öffentlichen Einblick in das Thema seiner Dissertation. Über diesen Vortrag berichtete die Emder Zeitung am Samstag, den 25.8.2018.

Der komplette Artikel befindet sich hier.

►Professor Schulte-Nölke äußert sich in der Lebensmittelzeitung zum von der EU vorgestellten "New Deal for consumers" zum Verbraucherschutz

 In einem Artikel der 26. Auflage der Lebensmittelzeitung vom 29.6.2018 wird Professor Schulte-Nölke bezüglich seiner Meinung zum New Deal for consumers, dem von der EU vorgestelltem Maßnahmenpaket, zitiert. Er kritisiert die bei Verletzung von Verbraucherrechten vorgesehenen unterschiedlichen Sanktionsmöglichkeiten auf behördlicher und privater Ebene, die zu einem "Streufeuer auf Unternehmen" führen könnten, und fordert die Einrichtung einer Behörde als einheitliche Clearingstelle.

Der komplette Artikel als PDF findet sich hier.

►Round Table Conference » A Fresh Impulse for Research in European Private Law « - Achievements, Challenges, Perspectives -

12 – 13 April 2018
European Legal Studies Institute
Organisers:
Hans Schulte-Nölke
Aneta Wiewiorowska-Domagalska
Time and place:
The conference will take place at European Legal Studies Institute, Süsterstraße 28, 49074 Osnabrück, on 12 and 13 April 2018.
Registration:
The conference is free of charge. As the number of participants is limited, early registration by E-mail at: lsschult@uni-osnabrueck.de is necessary. Participants will receive confirmation of the registration.
Contact:
If you have any questions concerning the conference, please contact dr. Aneta Wiewiórowska--Domagalska, E-mail: aneta.wiewiorowska@uni-osnabrueck.de,
Tel.: +49 541 969 6098.

The program of the conference can be downloaded here. (schedule is on page 2 of the document)

►The Crisis of the Rule of Law Conference: 5-6 February 2018

The rule of law is not only a universal legal category, but also a political, sociological and philosophical concept. The political developments that have recently taken place in several Member States of the EU have brought the rule of law under the European spotlight. This conference will therefore focus on discussing the foundations of the rule of law, i.e. the functioning and the dilemmas of the judiciary (constitutional as well as ordinary courts), as well as the impact that the political changes have on the state’s legitimacy. When is legitimacy based on a constitution exhausted, and does a “revolutionary” legitimacy then take over? What, in this case, should be the reaction of the EU? The future of the EU and its members will also be debated, considering the impact that the crisis of the rule of law has on their functioning, and the changes that are taking place in the democratic settings of EU Member States.

Time and place:
The conference will take place at European Legal Studies Institute, Süsterstraße 28, 49069 Osnabrück, on 5 and 6 February 2018.

Registration:
The conference is free of charge. As the number of participants is limited, early registration by mail at: lsschult@uni-osnabrueck.de is necessary. Participants will receive confirmation of the registration.

Contact:
If you have any questions concerning the conference, please contact dr. Aneta Wiewiórowska: Aneta.Wiewiorowska@uni-osnabrueck.de
+49 541 969-6098

Conference agenda 

►Prof. Schulte-Nölke im YouTube Clip: Gibt es Schmerzensgeld nach Foul beim Fußball?

Abruf des YouTube Clip von Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke unter diesem Link.

►Drei Osnabrücker Juraprofessoren im Vorstand des Europäischen Rechtsinstituts

Bei der Jahresversammlung des Europäischen Rechtsinstituts in Wien wurde der Osnabrücker Juraprofessor Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke in den geschäftsführenden Vorstand des Instituts gewählt. Dem erweiterten Vorstand gehören Prof. Dr. Christoph Busch sowie seit einigen Jahren Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Christian von Bar an. Damit wirken drei Juraprofessoren der Universität Osnabrück an prominenter Stelle am Europäischen Rechtsinstitut mit.

Das Europäische Rechtsinstitut ist eine unabhängige überstaatliche Organisation mit Sitz in Wien, bei der mehr als einhundert Gerichte, Anwaltsorganisationen und Rechtsfakultäten zusammen mit mehr als 1.500 Juristinnen und Juristen aus ganz Europa an der Verbesserung des Rechts in Europa arbeiten. Der geschäftsführende Vorstand besteht aus sieben Personen. Ihm gehören neben Professoren auch Anwälte und Richter an, darunter etwa der Lord Chief Justice von England.

In seinem Grußwort würdigte der Bundespräsident der Republik Österreich Alexander van der Bellen die Arbeit des Instituts: „Das Europäische Rechtsinstitut zeichnet sich aus durch die Vielfalt seiner Mitglieder und seiner Arbeitsgebiete. Es ist ungewöhnlich, dass einer solchen Einrichtung sowohl Fachleute als auch Institutionen wie Höchstgerichte, Universitäten und Law Firms als Mitglieder angehören.“ 

 

Dieser Artikel inklusive eines Bildes der drei Professoren ist ebenfalls auf der Homepage der Universität hier abzurufen.

►Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) berichtet über Studie zum Verbraucherschutz

Über die unter der Leitung von Professor Schulte-Nölke für das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz angefertigten Studie zum Verbraucherschutz hat nun auch die Neue Osnabrücker Zeitung berichtet.

►Bekämpfung unseriöser Geschäftspraktiken - Osnabrücker Rechtswissenschaftler beraten Bundesjustizministerium

Unerlaubte Werbeanrufe, dubiose Gewinnspiele, hohe Geldforderungen wegen angeblich illegalen Downloads von Filmen im Internet. Solche Methoden gefährden das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Rechtsstaat. Im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz hat nun eine von Osnabrücker Rechtswissenschaftlern geleitete Arbeitsgruppe untersucht, ob die bestehenden Gesetze gegen unseriöse Geschäftspraktiken ausreichen. Das Fazit von Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke: »Die bisherigen Maßnahmen wirken, aber es bleibt noch viel zu tun.«

Die Studie, die vor wenigen Tagen in Berlin vorgestellt wurde, orientiert sich am Koalitionsvertrag der Regierungsfraktionen, in dem vereinbart wurde, die bisherigen Maßnahmen gegen unseriöse Geschäftspraktiken überprüfen zu lassen. Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke und Imke Tuma von der Universität Osnabrück und ihre Mitarbeiter beschäftigten sich neben der gegenwärtigen Gesetzeslage auch mit weiteren Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Geschäftspraktiken. Die Studie wurde Ende Mai an den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages übermittelt und ist online abrufbar.

Im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz diskutierten die zuständigen Ministerialbeamten, Verbraucherschützer und Vertreter der betroffenen Wirtschaftszweige die Ergebnisse. In seinem Schlusswort zog Prof. Dr. Schulte-Nölke eine positive Bilanz: »Wichtig ist, mit klugen, präzisen Instrumenten unseriöse Praktiken zu bekämpfen, ohne die unternehmerische Freiheit und Kreativität insbesondere der jungen Internetunternehmen mit dem Holzhammer zu erschlagen. Es hat sich gezeigt, dass die Wissenschaft viel zu einer solchen evidenzbasierten Politik beitragen kann.«

Justizstaatssekretär Gerd Billen bedankte sich für die Studie und die ergiebige Diskussion und sagte zu, die vorgeschlagenen Maßnahmen weiter sorgfältig zu prüfen und die Ergebnisse in das Arbeitsprogramm der neuen Regierung nach der Bundestagswahl einzubringen.       

►Deutsches Recht im Licht koreanischer Gesetzgebung

Koreanischer Forscher Won Jae Hwang wird für Spitzenleistung am European Legal Studies Institute (ELSI) der Universität Osnabrück ausgezeichnet

 

Höchstnote "summa cum laude" - mit dieser wissenschaftlichen Spitzenleistung zeichnete die Universität Osnabrück kürzlich die Doktorarbeit des koreanischen Gastwissenschaftlers Won Jae Hwang zum Thema "Minderung beim Dienstvertrag“ aus. "Es handelt sich um eine Arbeit, die auf eine Lücke im deutschen Recht aufmerksam macht, nämlich dass manche Kunden für schlechte Qualität den vollen Preis bezahlen müssen", erklärt ELSI-Direktor Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke, der die Promotion betreut hat. Besonders bemerkenswert daran sei, dass Hwangs Arbeit die gewohnten Bahnen der Rechtsvergleichung verlasse, indem sie im Licht des koreanischen Rechts Vorschläge zur Verbesserung des deutschen Rechts entwickle - anstatt europäisches Recht nach Asien zu exportieren, so der Experte für Europäische Rechtsgeschichte weiter. Das Zweitgutachten der herausragenden Promotion hat Prof. Dr. Christoph Busch vom Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Privat- und Wirtschaftsrecht sowie Internationales Privatrecht am Fachbereich Rechtswissenschaften der Universität Osnabrück übernommen.

Won Jae Hwang hatte seit 2012 als Stipendiat des Deutschen Akademischen Austauschdienstes am European Legal Studies Institute geforscht – ein Aufenthalt, der den jungen Juristen nicht nur wissenschaftlich weiterbrachte, denn er lernte während dieser Zeit außerdem fließend Deutsch. Inzwischen arbeitet Hwang am Institut für Rechtswissenschaft der hoch angesehenen Korea-Universität in Seoul und bereitet sich weiter auf eine Karriere als Hochschullehrer in Korea vor.

Das European Legal Studies Institute der Universität Osnabrück widmet sich seit 2003 der Forschung auf dem Gebiet des Rechtsvergleichs und der Rechtsvereinheitlichung. 

► ELI Model Rules on Online Platforms - Discussion of Draft

In cooperation with the Jagiellonen University (Krakau) the European Legal Studies Institute hosts from 2-3 March 2017 the Discussion on the Draft "Model Rules on Online Intermediary Platforms" by the European Law Institute.

The discussion is organized by Prof. Christoph Busch, Prof. Gerhard Dannemann, Prof. Hans Schulte-Nölke, Dr. Aneta Wiewiórowska-Domagalska and Prof. Fryderyk Zoll, who are the reporters to the ELI project.

The forum discussion takes place in the ELSI premises room 44/E04. The programm is available here.

► Deutsch-niederländisches Forschungsseminar am 23.01.2017 in Osnabrück

Das European Legal Studies Institute der Universität Osnabrück und das Onderzoekcentrum Onderneming & Recht der Radboud Universität Nijmegen laden zu einem gemeinsamen deutsch-niederländischen Forschungsseminar in Osnabrück ein. Es findet am Montag, 23.01.2017, von 9:00 bis 16:30 Uhr im European Legal Studies Institute (Raum 44/E04) statt (Tagungssprache: Englisch).

Programm

Für nähere Informationen und eine Anmeldung wenden Sie sich bitte an Dr. Aneta Wiewiórowska – Domagalskar unter aneta.wiewiorowska@uni-osnabrueck.de.

► German-Dutch research seminar on 23.01.2017 in Osnabrück

The European Legal Studies Institute, University of Osnabrück, and the Onderzoekcentrum Onderneming & Recht, Radboud University Nijmegen, invite to a German-Dutch research seminar in Osnabrück. It takes place on Monday, 23.01.2017, 9:00 to 16:30, at the European Legal Studies Institute (Room 44/E04).

Program

For registration details, please contact Dr. Aneta Wiewiórowska – Domagalska (aneta.wiewiorowska@uni-osnabrueck.de).

 

► Pressemeldung der Uni Osnabrück am 9. Januar 2017:

Zwei Rechtswissenschaftler der Uni Osnabrück in die Academia Europaea aufgenommen

Es ist eine große Ehre für zwei renommierte Rechtswissenschaftler der Universität Osnabrück: Im Dezember 2016 wurden Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Christian von Bar und Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke vom European Legal Stdies Institute (ELSI) in die Academia Europaea aufgenommen. Prof. von Bar und Prof. Schulte-Nölke wurden für ihre exzellenten Leistungen auf dem Gebiet der europäischen Rechtswissenschaft in die international sehr angesehene Vereinigung aufgenommen.

Es handelt sich um die einzige europaweite Akademie mit individueller Mitgliedschaft aus allen Staaten des Europarates und einigen weiteren Ländern. Der Aufnahme in die Akademie geht ein aufwändiges und kompliziertes Auswahlverfahren voraus. Nur wenige Rechtswissenschaftler aus Deutschland wurden bisher gewählt.

Die Academia Europaea, 1988 auf Initiative der Royal Society gegründet, ist eine europäische regierungsunabhängige wissenschaftliche Gesellschaft mit Mitgliedern aus allen wissenschaftlichen Disziplinen, darunter mehr als 70 Nobelpreisträger. »Die Aufnahme in diese hochrangige wissenschaftliche Vereinigung ist eine erneute Anerkennung der weitreichenden wissenschaftlichen Expertise, die Prof. von Bar und Prof. Schulte-Nölke international auszeichnet und die letztendlich auch auf unseren Fachbereich ausstrahlt; ich gratuliere den beiden Kollegen herzlich«, so der Dekan des Fachbereichs, Prof. Dr. Thomas Groß.

►From the Discussion Draft of a Directive on Online Intermediary Platforms to ELI Model Rules on Online Platforms

19-20 January 2017, Cracow

Organisers: Christoph Busch, Gerhard Dannemann, Hans Schulte – Nölke, Aneta Wiewiórowska – Domagalska, Fryderyk Zoll

The digital economy is increasingly shaped by online platforms serving as marketplaces where customers can buy goods or book services (eg Airbnb, Uber, Amazon Marketplace). The existing regulatory framework at EU level of seems to be rather outdated with respect to the dynamics caused by the rise of online intermediary platforms.

Recently the “Research Group on the Law of Digital Services” has presented a Discussion Draft of a Directive on Online Intermediary Platforms. Moreover, the European Law Institute (ELI) has set up a project to elaborate Model Rules on Online Intermediary Platforms.

The purpose of the conference to kick off the works of the ELI project group by analysing the need for adjusting EU (consumer) contract law, private international law, data protection law and IP law with a view to the platform economy. The Discussion Draft of a Directive on Online Intermediary Platforms will form a starting point. Based on the analysis, a working plan for drafting the ELI model rules will be elaborated. Key issues are the duties and obligations of the platform operator and making it clear under which conditions the platform operator is liable for a non-performance by the supplier. Moreover, the basic requirements for transparency and fairness of online reputation systems (e.g. ratings and reviews) will be considered.

The conference is organised for the European Law Institute by the Jagiellonian University together with the University of Osnabrück as a part of the project “Made in Europe – European Legal Standards of Quality for Services on the Global Competitive Market” and is co-funded from funds of the Polish National Centre of Science
(Project No.UMO-2012/04/A/HS5/00709).

Program

 

 

► Workshop „Digital services – the way forward workshop“
on Friday, 9.12.2016, 10:15-14:00

Venue: European Legal Studies Institute, Süsterstrasse 28, Room 44/E04

Panel I: Digital Content: Mikołaj Zaleski, European Commission, Brussels

Panel II: Standardisation of digital services: Prof. Dr. Christoph Busch, Osnabrück

Agenda 

 

► Zivilrechtliche Instrumente gegen Arzneimittelkriminalität

Bei einer internationalen Konferenz berichtete Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke über die Möglichkeiten der Geschädigten, selbst gegen illegale Internetapotheken und Arzneimittelfälscher vorzugehen.

Zum Tagungsbericht (aus der Kriminalpolitischen Zeitschrift 2016, 153 ff , 155)

 

 

► Philip Morris Urteil des EuGH vom 4.5.2016 - Interview von Prof. Schulte-Nölke für Talk Media News

Zum Interview

 

► Wer haftet im selbstfahrenden Auto? - Vortrag am Elterntag der Universität Osnabrück am 24.4.2016

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► DCFR-Übersetzung Deutsch

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► Pressemeldung vom 18. April 2016: Verbraucherrechte besser durchsetzen: Wissenschaftler der Uni beraten Bundesjustizministerium

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►Erfolgreiche Osnabrücker Teilnahme am Willem C. Vis Moot Court in Wien 

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► Interview mit Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke zur polnischen Verfassungskrise

Unter dem Titel "Unsere Politiker haben die Demarkationslinie überquert" bringt die polnische Zeitung Gazeta Prawna vom 23. Februar 2016 ein Interview mit Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke zur polnischen Verfassungskrise

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► Workshop Internationales Zivilprozessrecht in der Praxis

”The problem with IT is that there is no ‘there’ there.“ -
Internationale Zuständigkeit und anwendbares Recht bei Handlungen im Internet

unter der Leitung von
Prof. Dr. Mary-Rose McGuire, Institut für Handels- und Wirtschaftsrecht
Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke, European Legal Studies Institute
Dr. Andreas Stein, Europäische Kommission, DG Justiz, Referatsleiter

am Freitag, den 5.2.2016,
10.00 – 14.30 Uhr,  Raum 44/E04,
im European Legal Studies Institute,
Süsterstraße 28, Osnabrück

 

The digital economy is increasingly shaped by platforms serving as modern marketplaces where customers can buy goods or book services. In their terms and conditions, platform services usually emphasise their intermediary role as mere booking agencies or brokers. Tested against the rules of interpretation or provisions on unfair terms in – at least some – EU member states, such terms and conditions may be invalid with the consequence that the platform itself is considered as the seller or service provider of the booked service.

The conference will elaborate criteria for the assessment whether a platform is just an intermediary or a party to a sale or service contract concluded on a platform. The focus will be on platforms as intermediaries. The conference will analyse what the rights and obligations of the sellers or service providers are in relation to the intermediary platform. Moreover, it will analyse to what extent the terms and conditions set by the platform ‘remote control’ the content of the contract between the seller or service provider and the customer concluded via the platform.

On the basis of this analysis, the conference will discuss whether there is need for action of the EU in areas such as contract law, private international law, data protection, IP law in order to facilitate the internal market or to close gaps of consumer and customer protection.

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Practical Information