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Forschungsansätze

Die europäische Datenstrategie und die zu ihrer Umsetzung erlassenen bzw. geplanten Regelungen sind eine Querschnittsmaterie. Compliance erfordert ein Gesamtbild der berührten Rechtsgebiete

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Geistiges Eigentum (IP)

Bestimmte Arten von Daten werden als Rechte des Geistigen Eigentums geschützt und dadurch bestimmten Akteuren zugewiesen. Ihre rechtskonforme Nutzung setzt daher voraus, dass die Nutzung mit Zustimmung des Rechtsinhabers erfolgt. Eine entsprechende Vertragsgestaltung gewährleistet, dass die generierten Daten zu ihrem größtmöglichen Nutzen untereinander geteilt und effektiv eingesetzt werden können.

Vertrags- und Haftungsrecht

Die rechtswidrige Nutzung kann Ansprüche auf Unter- lassung, Beseitigung und Schadensersatz auslösen. Die Fehlerhaftigkeit von Daten kann vertragliche und deliktische Ansprüche begründen. Damit Haftungsrisiken die Akteure nicht überfordern und den Markteintritt neuer Technologien nicht behindern, müssen die Beziehungen zwischen den Beteiligten frühzeitig vertraglich geregelt werden. Allgemeine Geschäfts- bedingungen (AGB) können Transaktionskosten senken und Rechtssicherheit schaffen.

Datenschutzrecht

Das Datenschutzrecht, der Data Act sowie die Regelungen über Open Data und Forschungsdaten enthalten zwingende Vorgaben für die rechtskonforme Nutzung. Personenbezogene Daten werden durch die Widerruflichkeit der Einwilligung besonders geschützt. Um die jeweils relevanten Vorgaben einzuhalten, müssen die Daten richtig kategorisiert und unter bestimmten Voraussetzung die getrennte Speicherung der jeweiligen Daten gewährleistet werden.