Fachbereich Rechtswissenschaften

European Legal Studies Institute (ELSI)


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Aktivitäten

 

Aufsatz zum Fairnesstest des Data Act in der RDi

Der europäische Gesetzgeber schafft mit dem Data Act erstmals materielle Anforderungen an die Fairness von B2B-Vetragsklauseln über den Zugang und die Nutzung von Daten. Der Fairnesstest ähnelt zwar stark der Regelungstechnik des deutschen AGB-Rechts, lässt aber die entscheidende Frage weitestgehend offen, wie europäische und deutsche Regelungen zusammenspielen. Der Beitrag von Lukas Beinke und Ingvar Daute erläutert wichtige Anforderungen an Vertragsklauseln der Datenwirtschaft im unternehmerischen Verkehr, wie sie sich derzeit im Gesetzgebungsprozess abzeichnen. Dabei wird insb. beleuchtet, inwieweit der Anwendungsvorrang des Unionsrechts das nationale AGB-Recht verdrängt.

Beinke/Daute, Der Fairnesstest des Data Act - Verdrängung der nationalen Klauselkontrolle?, in: RDi 2024, S. 69-74
https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-RDI-B-2024-S-69-N-1 
(Der Volltext ist im Uni-Netz kostenlos abrufbar)

 

Vorstellung der Musterbedingungen des BMEL am 21.09.

Als Follow-Up zur Konferenz am 2.3.2023 lud die Universität Osnabrück erneut zu einem großen Austausch zu den weiterentwickelten Musterbedingungen des BMEL ins European Legal Studies Institute ein.
Nachdem Prof. Dr. Hans-Schulte-Nölke (Universität Osnabrück) und Oliver Jux (Referatsleiter BMEL) die Veranstaltung eröffneten und erklärten, warum es überhaupt Musterbedingungen für Daten smarter Landmaschinen bedürfe, folgte eine Vorstellung der Kernelemente der Bedingungen. Dazu sprachen Prof. Dr. Mary-Rose McGuire (Universität Osnabrück) und Milena Bömeke (BMEL) über das Zusammenspiel von Musterbedingungen und EU-Data Act.
Anschließend referierten dazu weitere Rechtswissenschaftler: Simon Marx (Universität Osnabrück) erklärte die rechtlich relevanten Datenkategorien in den Musterbedingungen. Mara Mischendahl (Universität Osnabrück) stellte die Anforderungen einer Nutzungsvereinbarung nach dem EU-Data Act und die Konsequenz für die Musterbedingungen vor. Es folgten Dr. Jasper Siems und Michael Niehaus (beide Hogan Lovells) mit den verschiedenen Weitergaberechten nach dem EU-Data Act und deren Umsetzung in den Musterbedingungen. Sodann stellte Lukas Beinke (Universität Osnabrück) die Zugangsrechte im EU-Data Act und dessen Implementierung in den Musterbedingungen dar. Schließlich führten Jürgen Stephan und Martha Götsch (beide BMEL) in die wichtigsten Regelungen der Musterbedingungen ein und erläuterten die dahinterstehenden Zwecke.
Nachdem Prof. Dr. Hans-Schulte-Nölke und Prof. Dr. Mary-Rose McGuire die sich stellenden Rechtsfragen beim Weiterkauf einer Landmaschine skizzierten und mögliche Lösungsvorschläge präsentierten, folgte eine ertragreiche Podiumsdiskussion mit Praxisvertretern, Verbandsvertretern, Ministerium und Rechtswissenschaft.
Die Veranstaltung endete mit einem Ausblick in die Zukunft. Hier wurde insbesondere die weitere Begleitung und Entwicklung der Musterbedingungen im Rahmen eines sogenannten „Observatory“ durch Ministerium, Verbandsvertreter und Rechtswissenschaft vorgeschlagen. Wir danken allen Teilnehmern für die rege Beteiligung und die fruchtbare Diskussion.

Die Materialien der Veranstaltung können Sie hier kostenlos herunterladen: https://www.elsi-cms.uni-osnabrueck.de/projekte/agrar_projekte/konferenz_zu_den_musterbedingungen.html

 

 

Neuer Beitrag in der EuZW - Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht

Autonom fahrende Kraftfahrzeuge – eine Vision wird zur Wirklichkeit. Sowohl im öffentlichen Straßenverkehr, als auch auf dem landwirtschaftlich genutzten Feld können mittlerweile autonom agierende Fahrzeuge eingesetzt werden. Dabei ist nicht von der Hand zu weisen, dass eine derart komplexe Neuentwicklung eine hohe Gefahr für Leib und Leben der Verkehrsteilnehmenden mit sich bringt. Deshalb sind Hersteller autonomer Fahrzeuge zu einer besonders intensiven Produktbeobachtung verpflichtet, was voraussetzt, dass sie möglichst viele fahrbezogene Daten auswerten. Dem steht der Datenminimierungsgrundsatz der DS-GVO entgegen, der verlangt, dass Hersteller möglichst wenig Daten verarbeiten. Wie Hersteller ihre Produktbeobachtungpflicht dennoch datenschutzkonform erfüllen können, erläutern Ingvar Daute, Wissenschaftlicher Mitarbeiter am European Legal Studies Institute (ELSI), und Alicia Sütthoff, Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Staats-, Verwaltungs- und Wirtschaftsrecht (ISVWR), in der aktuellen Ausgabe der Europäischen Zeitschrift für Wirtschaftsrecht.
Daute/Sütthoff, Vereinbarkeit von Produktbeobachtungspflicht und Datenschutz beim autonomen Kraftfahrzeug, in: EuZW 2023, S. 500-506
https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-EUZW-B-2023-S-500-N-1
(Der Volltext ist im Uninetz frei zugänglich.)



Besuch des Leibnitz-Instituts für Agrartechnik und Bioökonomik e.V. (ATB)

Ebenfalls Prof. Dr. Mary-Rose McGuire, Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke, Alicia Sütthoff, Simon Marx, Mara Mischendahl, Jason Tenta und Ingvar Daute haben am 16.06.2023 das Leibniz-Institut für Agrartechnik und Bioökonomie in Potsdam besucht. In dem Zusammenhang wurden spannende Einblicke in die vielfältige Forschung des ATB ermöglicht. Darüber hinaus gelang ein intensiver Austausch zu juristischen Fragestellungen und solchen der Datenökonomie in der digitalisierten Landwirtschaft.

 

 

Weiterarbeit an Muster-AGB in Berlin

Am 15.06.2023 sind Prof. Dr. Mary-Rose McGuire, Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke, Alicia Sütthoff, Simon Marx, Mara Mischendahl, Jason Tenta und Ingvar Daute mit den Vertretern des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft zusammengekommen, um gemeinsam die Musterbedingungen für die Datennutzung und den Datenzugang bei smarten Landmaschinen fortzuentwickeln. Dabei wurden Anregungen aus den vergangenen Workshops sowie aktuelle Gesetzesentwürfe in die Musterbedingungen eingearbeitet.

 

Vortrag im Rahmen der Experimentierfelder-Konferenz 2023 in Berlin

Wir hatten am 28.04. die Gelegenheit einen Ausschnitt unserer Forschung aus dem Projekt Experimentierfeld Agro-Nordwest auf der Experimentierfelderkonferenz 2023 in Berlin zu präsentieren. Prof. Dr. Mary-Rose McGuire, Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke und Lukas Beinke legten dar, warum die Verlässlichkeit digitaler Techniken zwangsläufig auch mit der Beantwortung haftungsrechtlicher Fragen zusammenhängt.

Wir danken der organisierenden BLE herzlich für diese rundum gelungene Veranstaltung.

 

Neues Produkthaftungsrecht und Smart Farming
- Vortrag im Innovation Center Osnabrück -

Am 16.03.2023 stellten Prof. Dr. Mary-Rose McGuire, Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke und Ingvar Daute die neuen Kerninhalte der europäischen Richtlinienentwürfe für Produkthaftung und KI-Haftung sowie die des KI-Verordnungsentwurfs vor. Dabei wurde im Besonderen auf die rechtlichen Neuerungen für die smarte Landwirtschaft hingewiesen. Anhand von praxisnahen Beispielsfällen mit Schäden durch vernetzte Landmaschinen sind etwaige Haftungsrisiken deutlich geworden.
Dem Vortrag schloss sich eine Diskussion und größerer Austausch mit weiteren Juristen und verschiedenen Vertretern aus der Landwirtschaft an. 



 

Universität Osnabrück unterstützt Entwurf für Musterbedingungen für den Datenzugang und die Datennutzung bei smarten Landmaschinen

2. März 2023
European Legal Studies Institute, Osnabrück

Nach dem Entwurf für ein europäisches Datengesetz (Data Act-E) sollen Datenzugang und -nutzung zukünftig vor allem durch Verträge geregelt werden. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) entwirft deshalb Musterbedingungen für solche Vertragsbeziehungen bei digitalen Landmaschinen.

Die Forschungsgruppe Agrarrecht an der Universität Osnabrück hat nun zu diesem Thema am 02.03.2023 eine Werkstatt-Konferenz ausgerichtet. Über 80 Teilnehmer aus Behörden, Wissenschaft und Praxis haben den aktuellen Stand und die weitere Entwicklung der Musterbedingungen diskutiert und dabei zahlreiche Vorschläge eingebracht. Besonders nützlich erwiesen sich dabei die von Fachvertretern vorgestellten Use Cases aus der Landtechnik und die Einblicke in die Arbeit der Europäischen Kommission zum Entwurf des Data Act und die Arbeit an europäischen Mustervertragsbedingungen.

In drei Workshops unter der Leitung von Bernd Hartmann, Mary-Rose McGuire und Hans Schulte-Nölke  wurde über einzelne Klauseln der Musterbedingungen zu den Themen Datenschutz, Daten & Recht des Geistigen Eigentums sowie Gewährleistung & Haftung diskutiert. Das erklärte Ziel war dabei, konkrete Vorschläge für die Weiterarbeit an den Musterbedingungen zu entwickeln.

Wir bedanken uns herzlich bei allen Referenten, den Vertretern der Europäischen Kommission und des BMEL und auch allen anderen Teilnehmern für diese schöne Veranstaltung. In der Konferenz wurde ein Arbeitsplan für weitere Schritte hin zu Musterbedingungen für Smart Farming entwickelt. Für Rückfragen und Anregungen stehen die Mitglieder unserer Forschungsgruppe Ihnen gern zur Verfügung. Schreiben Sie uns gern eine Mail an: dataeconomy.jura@uni-osnabrueck.de.

 

 

Vortrag auf der GIL-Jahrestagung 2023

Wir haben uns gefreut mit einem Vortrag auf der Jahrestagung der Gesellschaft für Information in der Land-, Fort- und Ernährungswirtschaft e.V. auf wichtige juristische Aspekte hinweisen zu können (weitere Informationen zu der Tagung finden Sie hier: https://gil-net.de/konferenzen/).
Prof. Mary-Rose McGuire und Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke referierten zu dem Thema „Verträge über smarte Landmaschinen - Neuerungen durch Warenkauf-RL und Digitale-Inhalte-RL". Besonders hervorgehoben wurde der Modellcharakter einzelner Klauseln der Richtlinien auch für den B2B-Bereich. Damit sollte das Thema auch für jeden in der Landwirtschaft unternehmerisch Tätigen von großer Bedeutung sein. Vertiefend empfehlen wir hierzu die Lektüre der beiden Beiträge der Referenten in der ZdiW:
https://research.wolterskluwer-online.de/document/fb810120-7ddf-3e1f-9ccb-a5165258a745
https://research.wolterskluwer-online.de/document/f6457762-31fa-3ca2-a18b-dd6f2ac26b76 
(Beide Aufsätze sind im Uninetz kostenfrei abrufbar)

 

 


Neuer Beitrag in der Zeitschrift CR - Computer und Recht

Alicia Sütthoff und Simon Marx haben für die erste Ausgabe der CR 2023 einen Beitrag geschrieben. Klare Leseempfehlung für jeden, der mehr über das Datenschutzrecht erfahren möchte.
Marx/Süthoff, Daten und Sicherheit: Verantwortlichkeit auf Datenmarktplätzen, in: CR 2023, S. 29-35
https://www.hartmann.jura.uni-osnabrueck.de/fileadmin/user_upload/Marx_S%C3%BCtthoff_CR_2023_S._29.pdf 
(Der Volltext ist im Uninetz frei zugänglich)


 

Vortrag auf dem 14. Jahrestreffen der Arge Agrarrecht des DAV (2022) in Lübeck

Prof. Dr. Mary-Rose McGuire und Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke hatten die Gelegenheit am 25.08.2022 auf dem Jahrestreffen der Arge Agrarrecht des Deutschen Anwaltvereins einen Einblick in unsere Forschung zu geben. Sie referierten zu dem Thema „Verträge über smarte Landmaschinen".
Die Umsetzung der Warenkauf-Richtlinie und Digitale-Inhalte-Richtlinie hat das deutsche Kaufvertragsrecht verändert. Die Landwirte sind als Käufer und Verkäufer von Maschinen von diesen Änderungen unmittelbar betroffen. Es wurde im Vortrag beleuchtet, wie sich die anwaltliche Beratung an die neuen Herausforderungen anpassen muss.

 

 

Teilnahme am Arbeitskreis des Bitkom e.V.

Nicht nur wir, sondern auch der Bitkom e.V. beschäftigt sich intensiv mit Rechtsfragen zum Datentransfer, den Rechten an Daten und damit zusammenhängend dem Entwurf des EU-Data Acts. Wir freuen uns daher, dass Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke als Mitglied unserer Forschungsgruppe durch seinen Vortrag am 24.11.2022 in einer Arbeitskreissitzung des Bitkom e.V. einen Impuls für eine weitere vertiefte Beschäftigung setzen konnte.

 

 

5G‑Vernetzungsveranstaltung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV)

Zu einer Vernetzungsveranstaltung aller im Rahmen des 5G‑Innovationsprogramms geförderten Projekte lud das BMDV am 14. und 15.06.2022 nach Kaiserslautern ein. Im Rahmen eines zweitägigen Programms konnten Alicia Sütthoff (vom Institut für Staats-, Verwaltungs- und Wirtschaftsrecht, ISVWR) und Ingvar Daute (vom European Legal Studies Institute, ELSI), die beide für das vom BMDV geförderte Projekt 5G Nachhaltige Agrarwirtschaft tätig sind, das Projekt vorstellen sowie gezielt Informationen mit anderen geförderten Projekten austauschen und sich vernetzen. Neben einer Besichtigung von Demonstratoren der 5G‑Modellregion Kaiserslautern sowie Vorträgen ausgewählter Forschungs- und Umsetzungsvorhaben wurden in Workshops aktuelle Themen rund um 5G diskutiert.

 

 

Aussteller auf den Smart Farming Days 22

Am 27. und 28.04.2022 fanden die Smart Farming Days 22 auf dem Gut Ahrenshorst in der Nähe von Osnabrück statt. Zwischen den Ständen der anderen diversen Forschungsdisziplinen konnten auch wir uns einreihen und einige unserer bisherigen juristischen Forschungsergebnisse mit Interessierten teilen. In vielen Gesprächen wurde deutlich, dass im Hinblick auf juristische Themen eine immense Unsicherheit bei den Unternehmen, Verbänden und Landwirten herrscht. Neben Fragen zu Sicherheitsanforderung, etwa bei dem Betrieb einer hochautomatisierten Maschine, wurde häufig auch der "richtige" Umgang mit Daten thematisiert. Uns motivieren diese Gespräche dazu unsere Forschung in dem Bereich der Digitalisierung der Landwirtschaft noch weiter zu vertiefen.
Besuchen Sie für weitere Informationen zu der Veranstaltung und insbesondere viele bildliche Eindrücke die Seite https://smartfarmingdays.com.

 

 

Beitrag zu KI und Datenschutzrecht in der ZdiW

In der April-Ausgabe der Zeitschrift für das Recht der digitalen Wirtschaft (ZdiW) ist ein Aufsatz von Simon Marx und Alicia Sütthoff erschienen. Der Beitrag befasst sich mit der spannenden Frage, ob der Verantwortliche nach beendetem KI‑Training bei Vorliegen eines Löschungsgrundes nach Art. 17 Abs. 1 DS‑GVO nicht nur die personenbezogenen Trainingsdaten löschen muss, sondern unter Umständen auch zur Löschung des KI‑Modells verpflichtet sein kann.

Marx/Sütthoff, KI und Datenschutz: Zur Reichweite der Löschungspflicht des Verantwortlichen, in: ZdiW 2022, S. 128-132    
https://research.wolterskluwer-online.de/document/cda357fc-eb12-3915-804e-7aabb23c40fd 
(Der Volltext ist im Uninetz frei zugänglich.)

 

 

Besuch einer Tagung: Kölner Tage IT-Recht 2022

Die aktuellen Entwicklungen im digitalen Vertragsrecht konnte Herr Tenta im März 2022 auf den Kölner Tagen IT-Recht verfolgen. Die Tagung stand in diesem Jahr überwiegend im Zeichen der BGB Reform. Neben spannenden Beiträgen zum neuen digitalen Vertragsrecht sowie dem neuen Mangelbegriff des BGB, wurden auch die durch die Novelle auftretenden Spannungen zu anderen Rechtsgebieten, wie dem Urheber- und Datenschutzrecht betrachtet. Abschließend wurde ein Ausblick auf zukünftiges Recht gegeben und die mögliche Gestaltung der Haftung für künstliche Intelligenz nach künftigem europäischen Recht diskutiert.

Tenta, Tagungsbericht zu den Kölner Tagen IT-Recht am 17. und 18.03.2022, in: CR 2022, S. R128-R130
 https://www.juris.de/perma?d=jzs-CR-2022-11-022-R128
(Der Volltext ist im Uninetz frei zugänglich.)                                      

 

 

Beitrag in der ZdiW zum automatisierten und autonomen Fahren

In der ersten Ausgabe des Jahres 2022 der ZdiW ist ein Beitrag von Prof. Hans Schulte-Nölke und Lukas Beinke erschienen. Die Autoren beschäftigen sich mit der Frage, wie Haftungsregelungen und damit auch eine Haftungsverteilung ausgestaltet sein sollte um die Einführung selbstfahrender Fahrzeuge zu fördern. Die Ausführungen betreffen dabei primär das automatisierte und autonome Fahren im Straßenverkehr. Trotz einiger Unterschiede, stellen sich jedoch oftmals die gleichen Fragen für die selbstfahrenden Roboter in der Landwirtschaft. 

Schulte-Nölke/Beinke, Haftungsrechtliche Stellschrauben bei der Einführung des automatisierten und autonomen Fahrens, ZdiW 2022, S. 26-32, https://research.wolterskluwer-online.de/document/ce7344fc-e8b5-349b-9184-1cb230918ef3           (Der Volltext ist im Uninetz frei zugänglich.)

 

 

Hofbesichtigung in Bösel

Am 18.08.2021 konnten wir den Hof Hempen in Bösel besuchen und so einen vertieften Einblick in die landwirtschaftliche Praxis gewinnen. 

Einen kurzen Bericht finden Sie in auf der Webseite des Lehrstuhls Hartmann: https://www.hartmann.jura.uni-osnabrueck.de/willkommen.html