Fachbereich Rechtswissenschaften

European Legal Studies Institute (ELSI)


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Herzlich Willkommen auf der Webseite der zur Digitalisierung der Landwirtschaft forschenden juristischen Lehrstühle der Universität Osnabrück.

Der Fachbereich Rechtswissenschaften beschäftigt sich schon seit seiner Gründung mit zahlreichen Rechtsfragen in der Schnittmenge von Recht und Wirtschaft. Zunehmende Bedeutung gewinnt dabei die Digitalisierung: Die Lehrstühle von Herrn Prof. Dr. Hartmann, Frau Prof. Dr. McGuire und Herrn Prof. Dr. Schulte-Nölke forschen seit 2019 zur Landwirtschaft 4.0.

Der Grund liegt insbesondere in der geographischen Lage Osnabrücks. Die umliegende Region ist durch ihre zahlreichen landwirtschaftlichen Betriebe geprägt und erfreut sich dadurch großer Beliebtheit als Wirtschaftsstandort für die führenden Landtechnikhersteller.

 

Aktuelles


– Werkstatt-Konferenz –
Mustervertragsbedingungen für den Datenzugang und die Datennutzung bei smarten Landmaschinen

2. März 2023, 10-17h
European Legal Studies Institute, Osnabrück

Ziel der europäischen Datenstrategie ist es, den Zugang europäischer Unternehmen zu hochwertigen Daten zu stärken und dadurch ihr Wertschöpfungspotential zu heben. Nach dem geplanten EU Data Act sollen Zugang und Zulässigkeit der Nutzung von Datenströmen von den Marktakteuren vertraglich geregelt werden. Zentraler Baustein der künftigen europäischen Datenökonomie sind deshalb Verträge zwischen Herstellern, Daten­inhabern und Datennut­zern, die Zulässigkeit und Umfang der Nutzung sowie die Weitergabe an Dritte regeln.

Um die Transaktionskosten für Kleinst- und Kleinunternehmen (KKU) sowie kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) zu senken sowie die Rechtssicherheit zu stärken, können Musterbe­dingungen einen wichtigen Beitrag zur Vertragsgestaltung leisten. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) erarbeitet derzeit Muster­bedin­gungen für den Agrarsektor, die neben den Vorgaben des geplanten Data Act auch den bestehenden EU Code of Conduct für die gemeinsame Nutzung von Agrardaten sowie die besondere Struktur des landwirtschaftlichen Sektors und seiner Akteure berücksichtigen. 

Gegenstand der vom Fachbereich Rechtswissenschaften der Universität Osnabrück in Kooperation mit dem BMEL veranstalteten Konferenz sind der technische und rechtliche Rahmen für Musterbedingungen, eine Vorstellung der Entwurfe des BMEL sowie die Diskussion der in diesen Entwürfen angesprochenen Themenfelder Datenschutz, IP-Schutz und Haftungsrisiken.

Sprecher sind u.a. Vertreter aus dem BMEL, der Europäischen Kommission, den im Agrotech Valley vertretenen Agrartechnik-Unternehmen und der Arbeitsgruppe Agrarrecht & Datenökonomie der Universität Osnabrück.

Tagungsprogramm

09.30 Öffnung des Tagungsbüros & Kaffee

10.00 Datenströme im Agrarsektor: Technische Rahmenbedingungen & Modellregelungen

·       Die Datenströme in der landwirtschaftlichen Praxis: zwei Use Cases 

·       Überblick über die zentralen Vorgaben des EU-Data Act 

·       Die Principles of a Data Economy (ALI/ELI) als mögliches Modell

·       Der EU Code of Conduct: Die Beteiligung der Akteure an der Wertschöpfung 

11.00 Vorgaben für die Vertragsgestaltung im deutschen und europäischen Recht

·         Vertragspflichten bei digitalen Produkten

·         IP-Recht: Geheimnisschutz 

·         Datenschutz: Anonymisierung 

·         AGB-Recht: Fairnesstest für Datenklauseln 

12.00 Musterbedingungen für den Agrarsektor 

·       Vorstellung der Zielsetzung und Hauptlinien der Entwürfe des BMEL

·       Impulse zum Datenschutz, IP- und Haftungsrecht

·       Diskussion

12.45 Lunch

13.30 Workshops:

·       Datenschutz: Gestaltungsmöglichkeiten bei Mixed Data unter der DSGVO 

·       IP/Vertragsrecht: Zugang zu sowie Nutzung- und Weitergabe von Daten

·       Haftungsrecht: Vertragspflichten und Haftung bei Leistungsstörungen

16.00 Schlussplenum

·       Kurzberichte der Ergebnisse

·       Ausblick auf weitere Projekte & Arbeitstagungen 

Einladung: Die Konferenz richtet sich an Angehörige öffentlicher Institutionen, Universitäten und Hochschulen sowie die Mitglieder der Projektpartner in laufenden Forschungsprojekten im Agrarsek­tor.

Veranstaltungsort: Die Tagung findet im European Legal Studies Institute der Universität Osnabrück statt. Eine Online-Teilnahme ist möglich.

Anmeldung: Die Teilnahme ist kostenfrei. Wir bitten um eine Anmeldung bis zum 24.2.2023 unter https://tagungenfb10.wufoo.com/forms/zj70ufq0hotklr/. Mit der Anmeldebestätigung erhalten Sie einen Link zu den Tagungsmaterialien einschließlich des aktuellen Entwurfs der Musterbedingungen.

Ansprechpartner: 

·       Schwerpunkt Datenschutz: Prof. Dr. Bernd J. Hartmann

·       Schwerpunkt Geistiges Eigentum und Vertragsrecht: Prof. Dr. Mary-Rose McGuire

·       Schwerpunkt Haftungs- und Vertragsrecht: Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke

 Kontaktadresse: dataeconomy.jura@uni-osnabrueck.de

 


Neuer Beitrag in der Zeitschrift CR - Computer und Recht

Alicia Sütthoff und Simon Marx haben für die erste Ausgabe der CR 2023 einen Beitrag geschrieben. Klare Leseempfehlung für jeden, der mehr über das Datenschutzrecht erfahren möchte.
Marx/Süthoff, Daten und Sicherheit: Verantwortlichkeit auf Datenmarktplätzen, in: CR 2023, S. 29-35
https://www.hartmann.jura.uni-osnabrueck.de/fileadmin/user_upload/Marx_S%C3%BCtthoff_CR_2023_S._29.pdf 
(Der Volltext ist im Uninetz frei zugänglich)


 

Vortrag auf dem 14. Jahrestreffen der Arge Agrarrecht des DAV (2022) in Lübeck

Prof. Dr. Mary-Rose McGuire und Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke hatten die Gelegenheit am 25.08.2022 auf dem Jahrestreffen der Arge Agrarrecht des Deutschen Anwaltvereins einen Einblick in unsere Forschung zu geben. Sie referierten zu dem Thema „Verträge über smarte Landmaschinen".
Die Umsetzung der Warenkauf-Richtlinie und Digitale-Inhalte-Richtlinie hat das deutsche Kaufvertragsrecht verändert. Die Landwirte sind als Käufer und Verkäufer von Maschinen von diesen Änderungen unmittelbar betroffen. Es wurde im Vortrag beleuchtet, wie sich die anwaltliche Beratung an die neuen Herausforderungen anpassen muss.

 

 

Teilnahme am Arbeitskreis des Bitkom e.V.

Nicht nur wir, sondern auch der Bitkom e.V. beschäftigt sich intensiv mit Rechtsfragen zum Datentransfer, den Rechten an Daten und damit zusammenhängend dem Entwurf des EU-Data Acts. Wir freuen uns daher, dass Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke als Mitglied unserer Forschungsgruppe durch seinen Vortrag am 24.11.2022 in einer Arbeitskreissitzung des Bitkom e.V. einen Impuls für eine weitere vertiefte Beschäftigung setzen konnte.

 

 

5G‑Vernetzungsveranstaltung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV)

Zu einer Vernetzungsveranstaltung aller im Rahmen des 5G‑Innovationsprogramms geförderten Projekte lud das BMDV am 14. und 15.06.2022 nach Kaiserslautern ein. Im Rahmen eines zweitägigen Programms konnten Alicia Sütthoff (vom Institut für Staats-, Verwaltungs- und Wirtschaftsrecht, ISVWR) und Ingvar Daute (vom European Legal Studies Institute, ELSI), die beide für das vom BMDV geförderte Projekt 5G Nachhaltige Agrarwirtschaft tätig sind, das Projekt vorstellen sowie gezielt Informationen mit anderen geförderten Projekten austauschen und sich vernetzen. Neben einer Besichtigung von Demonstratoren der 5G‑Modellregion Kaiserslautern sowie Vorträgen ausgewählter Forschungs- und Umsetzungsvorhaben wurden in Workshops aktuelle Themen rund um 5G diskutiert.

 

 

Aussteller auf den Smart Farming Days 22

Am 27. und 28.04.2022 fanden die Smart Farming Days 22 auf dem Gut Ahrenshorst in der Nähe von Osnabrück statt. Zwischen den Ständen der anderen diversen Forschungsdisziplinen konnten auch wir uns einreihen und einige unserer bisherigen juristischen Forschungsergebnisse mit Interessierten teilen. In vielen Gesprächen wurde deutlich, dass im Hinblick auf juristische Themen eine immense Unsicherheit bei den Unternehmen, Verbänden und Landwirten herrscht. Neben Fragen zu Sicherheitsanforderung, etwa bei dem Betrieb einer hochautomatisierten Maschine, wurde häufig auch der "richtige" Umgang mit Daten thematisiert. Uns motivieren diese Gespräche dazu unsere Forschung in dem Bereich der Digitalisierung der Landwirtschaft noch weiter zu vertiefen.
Besuchen Sie für weitere Informationen zu der Veranstaltung und insbesondere viele bildliche Eindrücke die Seite https://smartfarmingdays.com.

 

 

Beitrag zu KI und Datenschutzrecht in der ZdiW

In der April-Ausgabe der Zeitschrift für das Recht der digitalen Wirtschaft (ZdiW) ist ein Aufsatz von Simon Marx und Alicia Sütthoff erschienen. Der Beitrag befasst sich mit der spannenden Frage, ob der Verantwortliche nach beendetem KI‑Training bei Vorliegen eines Löschungsgrundes nach Art. 17 Abs. 1 DS‑GVO nicht nur die personenbezogenen Trainingsdaten löschen muss, sondern unter Umständen auch zur Löschung des KI‑Modells verpflichtet sein kann.

Marx/Sütthoff, KI und Datenschutz: Zur Reichweite der Löschungspflicht des Verantwortlichen, in: ZdiW 2022, S. 128-132    
https://research.wolterskluwer-online.de/document/cda357fc-eb12-3915-804e-7aabb23c40fd 
(Der Volltext ist im Uninetz frei zugänglich.)

 

 

Besuch einer Tagung: Kölner Tage IT-Recht 2022

Die aktuellen Entwicklungen im digitalen Vertragsrecht konnte Herr Tenta im März 2022 auf den Kölner Tagen IT-Recht verfolgen. Die Tagung stand in diesem Jahr überwiegend im Zeichen der BGB Reform. Neben spannenden Beiträgen zum neuen digitalen Vertragsrecht sowie dem neuen Mangelbegriff des BGB, wurden auch die durch die Novelle auftretenden Spannungen zu anderen Rechtsgebieten, wie dem Urheber- und Datenschutzrecht betrachtet. Abschließend wurde ein Ausblick auf zukünftiges Recht gegeben und die mögliche Gestaltung der Haftung für künstliche Intelligenz nach künftigem europäischen Recht diskutiert.

Ein ausführlicher Tagungsbericht wird in Kürze in der „Computer und Recht“ veröffentlicht. 
(Der Volltext ist in Kürze im Uninetz frei zugänglich; Link folgt.)                                      

 

 

Beitrag in der ZdiW zum automatisierten und autonomen Fahren

In der ersten Ausgabe des Jahres 2022 der ZdiW ist ein Beitrag von Prof. Hans Schulte-Nölke und Lukas Beinke erschienen. Die Autoren beschäftigen sich mit der Frage, wie Haftungsregelungen und damit auch eine Haftungsverteilung ausgestaltet sein sollte um die Einführung selbstfahrender Fahrzeuge zu fördern. Die Ausführungen betreffen dabei primär das automatisierte und autonome Fahren im Straßenverkehr. Trotz einiger Unterschiede, stellen sich jedoch oftmals die gleichen Fragen für die selbstfahrenden Roboter in der Landwirtschaft. 

Schulte-Nölke/Beinke, Haftungsrechtliche Stellschrauben bei der Einführung des automatisierten und autonomen Fahrens, ZdiW 2022, S. 26-32, https://research.wolterskluwer-online.de/document/ce7344fc-e8b5-349b-9184-1cb230918ef3           (Der Volltext ist im Uninetz frei zugänglich.)

 

 

Hofbesichtigung in Bösel

Am 18.08.2021 konnten wir den Hof Hempen in Bösel besuchen und so einen vertieften Einblick in die landwirtschaftliche Praxis gewinnen. 

Einen kurzen Bericht finden Sie in auf der Webseite des Lehrstuhls Hartmann: https://www.hartmann.jura.uni-osnabrueck.de/willkommen.html