Fachbereich Rechtswissenschaften

European Legal Studies Institute (ELSI)


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Herzlich Willkommen auf der Webseite der zur Digitalisierung der Landwirtschaft forschenden juristischen Lehrstühle der Universität Osnabrück.

Der Fachbereich Rechtswissenschaften beschäftigt sich schon seit seiner Gründung mit zahlreichen Rechtsfragen in der Schnittmenge von Recht und Wirtschaft. Zunehmende Bedeutung gewinnt dabei die Digitalisierung: Die Lehrstühle von Herrn Prof. Dr. Hartmann, Frau Prof. Dr. McGuire und Herrn Prof. Dr. Schulte-Nölke forschen seit 2019 zur Landwirtschaft 4.0.

Der Grund liegt insbesondere in der geographischen Lage Osnabrücks. Die umliegende Region ist durch ihre zahlreichen landwirtschaftlichen Betriebe geprägt und erfreut sich dadurch großer Beliebtheit als Wirtschaftsstandort für die führenden Landtechnikhersteller.

 

Aktuelles

5G‑Vernetzungsveranstaltung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV)

Zu einer Vernetzungsveranstaltung aller im Rahmen des 5G‑Innovationsprogramms geförderten Projekte lud das BMDV am 14. und 15.06.2022 nach Kaiserslautern ein. Im Rahmen eines zweitägigen Programms konnten Alicia Sütthoff (vom Institut für Staats-, Verwaltungs- und Wirtschaftsrecht, ISVWR) und Ingvar Daute (vom European Legal Studies Institute, ELSI), die beide für das vom BMDV geförderte Projekt 5G Nachhaltige Agrarwirtschaft tätig sind, das Projekt vorstellen sowie gezielt Informationen mit anderen geförderten Projekten austauschen und sich vernetzen. Neben einer Besichtigung von Demonstratoren der 5G‑Modellregion Kaiserslautern sowie Vorträgen ausgewählter Forschungs- und Umsetzungsvorhaben wurden in Workshops aktuelle Themen rund um 5G diskutiert.

 

 

Aussteller auf den Smart Farming Days 22

Am 27. und 28.04.2022 fanden die Smart Farming Days 22 auf dem Gut Ahrenshorst in der Nähe von Osnabrück statt. Zwischen den Ständen der anderen diversen Forschungsdisziplinen konnten auch wir uns einreihen und einige unserer bisherigen juristischen Forschungsergebnisse mit Interessierten teilen. In vielen Gesprächen wurde deutlich, dass im Hinblick auf juristische Themen eine immense Unsicherheit bei den Unternehmen, Verbänden und Landwirten herrscht. Neben Fragen zu Sicherheitsanforderung, etwa bei dem Betrieb einer hochautomatisierten Maschine, wurde häufig auch der "richtige" Umgang mit Daten thematisiert. Uns motivieren diese Gespräche dazu unsere Forschung in dem Bereich der Digitalisierung der Landwirtschaft noch weiter zu vertiefen.
Besuchen Sie für weitere Informationen zu der Veranstaltung und insbesondere viele bildliche Eindrücke die Seite https://smartfarmingdays.com.

 

 

Beitrag zu KI und Datenschutzrecht in der ZdiW

In der April-Ausgabe der Zeitschrift für das Recht der digitalen Wirtschaft (ZdiW) ist ein Aufsatz von Simon Marx und Alicia Sütthoff erschienen. Der Beitrag befasst sich mit der spannenden Frage, ob der Verantwortliche nach beendetem KI‑Training bei Vorliegen eines Löschungsgrundes nach Art. 17 Abs. 1 DS‑GVO nicht nur die personenbezogenen Trainingsdaten löschen muss, sondern unter Umständen auch zur Löschung des KI‑Modells verpflichtet sein kann.

Marx/Sütthoff, KI und Datenschutz: Zur Reichweite der Löschungspflicht des Verantwortlichen, in: ZdiW 2022, S. 128-132    
https://research.wolterskluwer-online.de/document/cda357fc-eb12-3915-804e-7aabb23c40fd 
(Der Volltext ist im Uninetz frei zugänglich.)

 

 

Besuch einer Tagung: Kölner Tage IT-Recht 2022

Die aktuellen Entwicklungen im digitalen Vertragsrecht konnte Herr Tenta im März 2022 auf den Kölner Tagen IT-Recht verfolgen. Die Tagung stand in diesem Jahr überwiegend im Zeichen der BGB Reform. Neben spannenden Beiträgen zum neuen digitalen Vertragsrecht sowie dem neuen Mangelbegriff des BGB, wurden auch die durch die Novelle auftretenden Spannungen zu anderen Rechtsgebieten, wie dem Urheber- und Datenschutzrecht betrachtet. Abschließend wurde ein Ausblick auf zukünftiges Recht gegeben und die mögliche Gestaltung der Haftung für künstliche Intelligenz nach künftigem europäischen Recht diskutiert.

Ein ausführlicher Tagungsbericht wird in Kürze in der „Computer und Recht“ veröffentlicht. 
(Der Volltext ist in Kürze im Uninetz frei zugänglich; Link folgt.)                                      

 

 

Beitrag in der ZdiW zum automatisierten und autonomen Fahren

In der ersten Ausgabe des Jahres 2022 der ZdiW ist ein Beitrag von Prof. Hans Schulte-Nölke und Lukas Beinke erschienen. Die Autoren beschäftigen sich mit der Frage, wie Haftungsregelungen und damit auch eine Haftungsverteilung ausgestaltet sein sollte um die Einführung selbstfahrender Fahrzeuge zu fördern. Die Ausführungen betreffen dabei primär das automatisierte und autonome Fahren im Straßenverkehr. Trotz einiger Unterschiede, stellen sich jedoch oftmals die gleichen Fragen für die selbstfahrenden Roboter in der Landwirtschaft. 

Schulte-Nölke/Beinke, Haftungsrechtliche Stellschrauben bei der Einführung des automatisierten und autonomen Fahrens, ZdiW 2022, S. 26-32, https://research.wolterskluwer-online.de/document/ce7344fc-e8b5-349b-9184-1cb230918ef3           (Der Volltext ist im Uninetz frei zugänglich.)

 

 

Hofbesichtigung in Bösel

Am 18.08.2021 konnten wir den Hof Hempen in Bösel besuchen und so einen vertieften Einblick in die landwirtschaftliche Praxis gewinnen. 

Einen kurzen Bericht finden Sie in auf der Webseite des Lehrstuhls Hartmann: https://www.hartmann.jura.uni-osnabrueck.de/willkommen.html