Wie funktioniert das Bundesverfassungsgericht?

Wie arbeitet das Bundesverfassungsgericht?  Was sind seine Aufgaben, und wie wird es mit der Menge seiner Aufgaben fertig? Wie kommen die Richter zu ihren Entscheidungen? Welche Rolle spielt es, dass sie ihr Amt  einem parteipolitisch geprägten Auswahlverfahren verdanken? Warum ist das Bundesverfassungsgericht einflussreicher als irgendein anderes nationales Gericht in Europa? Worauf beruht seine Popularität? Entspricht es demokratischen Grundsätzen, wenn ein Gericht so mächtig  ist?

Das sind die Fragen, die Gertrude Lübbe-Wolff - Professorin für öffentliches Recht an der Universität Bielefeld, bis Anfang Juni 2014 Richterin des Bundesverfassungsgerichts - in ihrem Vortrag im Rahmen der Osnabrücker Universitätsreden beantworten wird.

Hierzu lade ich Sie herzlich ein - bitte merken Sie sich den folgenden Termin schon jetzt vor:

Prof. Dr. Gertrude Lübbe-Wolff

»Wie funktioniert das Bundesverfassungsgericht?«

Donnerstag, 4. Dezember 2014, 18 Uhr c.t.

European Legal Studies Institute (ELSI, Raum 44/E03), Süsterstraße 28

Im Anschluss an seinen Vortrag steht Frau Professorin Lübbe-Wolff für eine Diskussion mit dem Publikum zur Verfügung.

Richterin des spanischen Verfassungsgerichts Professor Encarna Roca Trias

Ein aus der Mitte der spanischen Rechtswissenschaft initiiertes Manifest wendet sich gegen Bestrebungen innerhalb der Universität von Girona, Frau Professor Encarna Roca Trias die ihr im Jahre 2012 verliehene Ehrendoktorwürde mit der rein politischen Begründung abzuerkennen, sie habe im spanischen Verfassungsgerichtshof die Entscheidung gegen die Verfassungskonformität des katalanischen Unabhängigkeitsreferendums mitgetragen. Das Manifest ist veröffentlicht unter http://manifiestoapoyoencarnarocatrias.wordpress.com. Dr. José Carlos Nóbrega und Professor von Bar haben unterschrieben. Encarna war Mitglied der Study Group on a European Civil Code.

Judicial Impartiality and Independence - Ensuring Fairness in Cases involving Foreign Parties in Domestic Courts

Vom 24 bis 26 Oktober 2014 findet im großen Hör- und Tagungssaal des European Legal Studies Institute (44/E03) unter der Leitung der namhaften Professoren Fryderyk Zoll (Universität Osnabrück und Jagiellonen Universität zu Krakau) und Shemon Shetreet (Hebrew University of Jesrusalem) eine Konferenz zum Thema der richterlichen Unabhängigkeit statt. Zu diskutierender Schwerpunkt der Konferenz ist die Diskriminierung von ausländischen Prozessbeteiligten in inländischen Gerichtsverfahren.

Die Begrüßung zur Konferenz findet am 24. Oktober 2014 um 17 Uhr statt.
Vortragsblöcke mit Präsentationen von Referenten aus aller Welt
finden statt:

24. Oktober 2014, 17:00-18:30 Uhr
25. Oktober 2014, 9:00-10:30, 11:00-12:30, 14:00-15:30, 16:00-17:30 Uhr
26. Oktober 2014, 9:00-10:30 Uhr

Zu den Vortragsblöcken laden wir alle Interessenten anmeldefrei herzlich ein und freuen uns auf eine rege Diskussion!

Tagungssprache: Englisch
Tagungsort: European Legal Studies Institute, Süsterstraße 28, 49074 Osnabrück

Nähere Informationen können Sie dem Tagungsaushang entnehmen.

Zweiter Draft Common Frame of Reference Warsaw International Arbitration Moot am Schiedsgericht der polnischen Handelskammer

IJVO-Vortrag des italienischen Rechtswissenschaftlers Professor Paolo Gallo

Die Internationale Juristenvereinigung Osnabrück (IJVO) und das European Legal Studies Institute begrüßen am Donnerstag, 23.  Oktober 2014 um 17:30 in Hörsaal 44/E04 (ELSI, Süsterstraße 28) Herrn Prof. Paolo Gallo, der zu dem Thema: "Transfer of ownership and preliminary agreements in Italian law" referieren wird. Herr Professor Gallo ist Lehrstuhlinhaber für Zivilrecht an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Turin. Zuvor war Professor Gallo in Trient, Mailand, Alessandria und Parma tätig. Zudem forschte er, gefördert vom italienischen Consiglio Nazionale delle Ricerche (CNR), ein Jahr an der Berkeley Law School. Sein wissenschaftliches Interesse gilt der Rechtsvergleichung und dem Zivilrecht, insbesondere den gesetzlichen Schuldverhältnissen. Professor Gallo hat über hundert Werke auf Italienisch und Englisch verfasst.

Professor Gallo wird seinen Vortrag auf die Übertragung von Eigentum und die Bedeutung des sogenannten "Vorvertrags" im italienischen Recht fokussieren.

Dem Vortrag geht um 17:15 Uhr ein Stehempfang voraus. Im Anschluss an den Vortrag besteht Gelegenheit zur Diskussion.

Alle Interessenten sind herzlich willkommen. Nähere Informationen können Sie dem Aushang zum Vortrag entnehmen.

European Law Institute - Projekt-Konferenz 2014 und Hauptversammlung

Die Projekt-Konferenz 2014 und die Hauptversammlung des European Law Institute (ELI) finden vom 24. bis 26. September 2014 in Zagreb, Kroatien statt. Die am 25. September im kroatischen Staatsarchiv stattfindende Projekt-Konferenz wird von Ivo Josipovic, dem Staatspräsidenten der Republik Kroatien, eröffnet. Im Anschluss wird über aktuelle ELI-Projekte berichtet und in mehreren Arbeitsgruppen zu speziellen Fragen, etwa des kollektiven Rechtsschutzes, der wettbewerbsrechtlichen Schadensersatzklagen und der Zukunft von Menschenrechtsverletzungsprozessen in Europa diskutiert. Die Konferenz wird abgerundet durch eine Vorstellung potenzieller künftiger ELI-Projekte und der verstärkten Einbeziehung von Praktikern. Durch die Zusammenführung von Rechtswissenschaftler verschiedener Länder und Spezialisierungen soll den Projektteams die Gelegenheit gegeben werden, die Projekte den Mitgliedern und externen Teilnehmern vorzustellen.

Die Projekt-Konferenz ist für ELI-Mitglieder, die auch zur Hauptversammlung eingeladen sind, kostenfrei. Externen Teilnehmern wird eine geringe Konferenzgebühr in Höhe von 80 Euro berechnet.

Nähere Informationen entnehmen Sie bitte der ELI-Homepage.

Vortrag der kroatischen Rechtswissenschaftlerin Prof. Dr. Josipovic

Die Internationale Juristenvereinigung Osnabrück (IJVO) und das European Legal Studies Institute begrüßen am Dienstag, 15. Juli 2014 um 18:00 in Hörsaal 44/E04 (ELSI, Süsterstraße 28) Frau Prof. Dr. Tatjana Josipovic, die zu dem Thema: 

"Die kroatische Sachenrechtsordnung" 

referieren wird.

Frau Josipovic  ist Lehrstuhlinhaberin für Zivilrecht an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Zagreb. Zu ihren Veröffentlichungen zählt "Das Grundbuchsrecht in der Republik Kroatien", eine Studie, die zweisprachig erschienen ist. Sie ist Preisträgerin der Kroatischen Akademie von Wissenschaften und Künsten und aktives Mitglied von zahlreichen renommierten internationalen  Forschungsprojekten. 

Darüber hinaus nahm Prof. Josipovic als Expertin an den Beitrittsverhandlungen zwischen der Kroatischen Republik und der Europäischen Union teil. 

Dem Vortrag geht um 17:45 Uhr ein Stehempfang voraus. Im Anschluss an den Vortrag besteht Gelegenheit zur Diskussion.

Alle Interessenten sind herzlich willkommen. Nähere Informationen können Sie dem Aushang zum Vortrag entnehmen.

Studienfahrt nach Karlsruhe und Straßburg

Vom 02.07.-04.07.2014 haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Grundrechte-Seminars von Prof. Dr. Groß gemeinsam mit dem Lehrstuhlteam und weiteren interessierten Studierenden eine Exkursion nach Karlsruhe und Straßburg unternommen. Die Studienfahrt, welche vom Lehrstuhl in Kooperation mit ELSA Osnabrück e.V. organisiert wurde, stand ganz im Zeichen des Grundrechteschutzes innerhalb Europas. Der erste Tag führte die Reisenden folgerichtig zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe. Frau Bundesverfassungsrichterin Prof. Dr. Gabriele Britz erläuterte in einer zweistündigen Gesprächsrunde die aktuelle Rechtsprechung des Gerichts zum Grundrechteschutz und beleuchtete dabei deren fortschreitende Europäisierung.

Am Folgetag ging es weiter nach Straßburg, zum Sitz des Europarates, des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und des Europäischen Parlaments. Der Tag begann mit einem Vortrag über die Aufgaben und Zuständigkeiten des Europarates. Bereichert mit neuen Erkenntnissen über diese Institution schloss sich am Nachmittag eine angeregte Diskussion mit dem polnischen Richter Krzystof Wojtyczek im großen Sitzungssaal des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte an. Schwerpunkthemen waren u.a. die Arbeit innerhalb des Gerichts, dessen Rechtsprechung und dem Verhältnis zu anderen Gerichten, wie dem EuGH. Der Tag endete mit einer abendlichen Führung durch die eindrucksvolle Altstadt von Straßburg und einem geselligen Beisammensein bei Elsässer Flammkuchen und Wein.

Am letzten Reisetag folgte der Besuch beim Europäischen Parlament. Hier erfuhren die Besucher mehr über die Zusammensetzung und Organisation des Parlaments, gerade auch im Hinblick auf die kürzlich erfolgten Europawahlen. Mit vielen neuen Eindrücken fuhr die Gruppe dann am Nachmittag zurück nach Osnabrück. Unbenommen der Reiseanstrengungen hat sich die Studienfahrt für alle Teilnehmenden gelohnt, da sie neben ihrem Studienwissen zum Grundrechtschutz nun auch auf praktische Schilderungen aus erster Hand zurückgreifen können.

Kooperation mit der Universität Kobe (Japan)

Am 27. Juni 2014 empfing die Universität Osnabrück auf Initiative von Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Christian von Bar vom European Legal Studies Institute (ELSI) eine Delegation der japanischen Kobe University. Anlass des aktuellen Besuchs war der Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen den beiden Universitäten.

Die Delegation setzte sich zusammen aus dem Vizepräsidenten der Kobe Universität, Prof. Dr. Noriyuki Inoue, dem Dekan der Juristischen Fakultät, Prof. Dr. Yutaka Shinada, dem Inhaber des Lehrstuhls für Strafrecht, Prof. Dr. Kimihiro Ikeda, und dem Leiter der Abteilung zur Planung der internationalen Angelegenheiten, Toshiyuki Negishi.

Zwischen dem japanischen und dem deutschen Privatrecht bestehen zahlreiche Gemeinsamkeiten. Die juristischen Fakultäten Kobe und Osnabrück arbeiten schon seit vielen Jahren zusammen, insbesondere im Rahmen des ELSI. Aus Kobe sind immer wieder Gastwissenschaftler im Institut gewesen, wie derzeit Ass. Prof. Hiroshi Tanaka, und seine Mitglieder haben im Gegenzug in Kobe Gastvorträge gehalten. Die japanische Seite ist daran interessiert, langfristig ein ähnliches Institut zu schaffen. Kurzfristig geht es um den Auf- und Ausbau eines Lehrstuhls für Europäisches Recht.

Willem C. Vis Moot Court 2014/2015

Gesucht werden engagierte und motivierte Studenten, die die Universität Osnabrück beim Willem C. Vis International Commercial Arbitration Moot 2014/2015 repräsentieren wollen. Zu diesem Zweck findet am 25. Juni 2014 zu Beginn der Schuldrechtsvorlesung von Prof.  Zoll um ca. 12:30 Uhr in Raum 01/E01-E02 eine Informationsveranstaltung statt. Außerdem sind alle interessierten Studenten herzlich zur Showverhandlung des letzten Teams am 30. Juni um 18 Uhr (Raum 44/E04) eingeladen!

Der Willem C. Vis Moot Court ist ein internationaler Studentenwettbewerb und zählt zu den prestigeträchtigsten Moot Courts der Welt. Im Rahmen des Moot Courts werden im Wintersemester in Teamarbeit Schriftsätze in Englischer Sprache jeweils aus der Kläger- und Beklagtenperspektive zu einem fiktiven Schiedsfall auf dem Gebiet des UN-Kaufrechts verfasst. Im Frühjahr findet die Vorbereitung auf die mündlichen Verhandlungen durch Veranstaltungen an anderen Universitäten und bei renommierten Großkanzleien statt. Den Abschluss und Höhepunkt des Wettbewerbs bilden die mündlichen Verhandlungen in der Woche vor Ostern in Wien.

Das Auswahlseminar für das neue Team findet voraussichtlich am 7. Juli statt. Bewerbungen werden bis zum 3. Juli unter Einreichung von Lebenslauf, Abiturnote, bisherigen Studienleistungen und Fremdsprachenkenntnissen entgegengenommen. Die Unterlagen gehen an Piotr Kwiatkowski: pikwiatkowsk@uos.de.

Weitere Informationen unter:

www.moot-osnabrueck.de
www.cisg.law.pace.edu/vis.html
www.cisgmoot.org

Piotr Kwiatkowski,
Universität Osnabrück,
Fachbereich Rechtswissenschaften,
European Legal Studies Institute,
Lehrstuhl Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke,
Süsterstr. 28, D-49074 Osnabrück

Vortrag des Gastwissenschaftlers Ass.-Prof. Hiroshi Tanaka (Kobe, Japan)

Die Internationale Juristenvereinigung Osnabrück (IJVO) und das European Legal Studies Institute begrüßen am Dienstag, 24. Juni 2014 um 19:00 in Hörsaal 44/E04 (ELSI, Süsterstraße 28) Herrn Ass.-Prof. Hiroshi Tanaka, der zu dem Thema: 

"Das japanische Recht im Lichte der Europäisierung des Privatrechts" 

referieren wird.

Professor Tanaka ist seit Herbst 2012 Gastwissenschaftler am European Legal Studies Institute. Herr Tanaka lehrt an der Universität Kobe Zivilrecht und befasst sich schwerpunktmäßig mit dem Vertragsrecht. Sein Interesse gilt vor allem der Harmonisierung des europäischen Vertragsrechts und dessen Einfluss auf das japanische Recht.

In seinem Vortrag referiert Professor Tanaka über die Entstehungsgeschichte und Entwicklung des japanischen ZGB sowie über die aktuelle Zivilrechtsreform. Dabei werden viele nationale Zivilrechte in Europa, CISG, PECL, DCFR und auch der CESL-Entwurf berücksichtigt. 

Nähere Informationen können Sie dem Aushang entnehmen.

Dem Vortrag geht um 18:45 Uhr ein Stehempfang voraus. Alle Interessenten sind herzlich eingeladen.

IJVO-Vortrag von Prof. Dr. Menyhárd

Die Internationale Juristenvereinigung Osnabrück (IJVO) und das European Legal Studies Institute begrüßen am Dienstag, 20. Mai 2014 um 18:00 in Hörsaal 44/E04 (ELSI, Süsterstraße 28) Herrn Prof. Dr. Attila Menyhárd, der zu dem Thema: 

"The new Hungarian Civil Code and the Codification of Property Law" 

referieren wird.

Prof. Dr. Menyhárd lehrt an der Eötvös Loránd Universität in Budapest, Ungarn. Er nahm auf Einladung des ungarischen Justizministeriums als Experte an der Kommission zur neuen ungarischen Zivilrechtskodifikation teil. Viele Vorschriften, vor allem im Sachen- und Mietrecht, beruhen auf seinen Arbeiten. 

Nähere Informationen können Sie dem Aushang entnehmen.

Dem Vortrag geht um 17:45 Uhr ein Stehempfang voraus. Alle Interessenten sind herzlich eingeladen.

Prof. Groß diskutiert in Paris über Korruptionsverhütung

Prof. Dr. Thomas Groß nahm am 5. Mai 2014 an einer Tagung an der Pariser Sorbonne teil, die sich mit dem Beitrag des Vergaberechts zur Verhütung von Korruption beschäftigte. Gemeinsam mit Experten aus Frankreich, Großbritannien und Italien diskutierte er über die Erkenntnisse und das Ausmaß der Korruption sowie Möglichkeiten der Vorbeugung. Auch das deutsche Recht bietet nach Ansicht von Prof. Groß in diesem Bereich noch Verbesserungspotenzial.

Teilnahme an Tagung "Grundbuchfunktionen im europäischen Rechtsvergleich" in Tschenstochau (Polen)

In Zusammenarbeit mit der Universität Osnabrück fand am 23. April 2014 an der Jan-Dlugosz-Universität in Tschenstochau (Polen) die internationale Konferenz "Grundbuchfunktionen im europäischen Rechtsvergleich" statt. 

Zu den Referenten zählten die wissenschaftlichen Mitarbeiter des European Legal Studies Institute Dr. Geo Magri und Dr. José Carlos Nóbrega, die auf Einladung von Prof. Dr. Arkadius Wudarski (Europa-Universität Viadrina, Frankfurt/Oder) die Perspektiven des portugiesischen, spanischen und italienischen Rechtssystemen erläutert haben, sowie Wissenschaftler und Praktiker unter anderem aus Polen, Österreich, Kroatien, Russland und Deutschland. Durch eine online-Übertragung war außerdem die wissenschaftliche Mitarbeiterin Magda Schusterová zugeschaltet.

Vortrag: "European Union Human Rights Law: the dynamics of interpretation and context" von Dr. Martin Varju

am 23. April 2014 wird Dr. Marton Varju (Senior Research Fellow at the Hungarian Academy of Sciences, Centre of Social Sciences, Budapest) um 18:30 in Raum 44/E04 zu dem Thema:

European Union Human Rights Law: the dynamics  of Interpretation and context

referieren.

Alle Interessenten sind herzlich eingeladen.

Näheres entnehmen Sie dem Aushang.

Teilnahme an Tagung im brasilianischen João Pessoa

Im März 2014 nahm Dr. José Carlos Nóbrega an der Tagung "Perspectivas e Novos Desafios de Humanização do Direito Civil Constitucional (UFPB/IDCC)" auf Einladung der Universidade Federal da Paraíba im brasilianischen João Pessoa teil. Im Rahmen der dreitägigen Tagung haben die Zivilrechtslehrer der UFPB mit Gästen u.a. aus São Paulo und Rio de Janeiro Fragen des sog. "direito civil-constitucional" diskutiert. Darunter wird die (methodische) Rolle der Verfassung zur Auslegung und Anwendung des Zivilrechts verstanden. In seinem Vortrag über "Harmonisierung und Konstitutionalisierung des Zivilrechts in Europa" behandelte Dr. Nóbrega die Bindungskraft der EU-Grundrechtecharta als wesentlicher Meilenstein im Rahmen der Europäisierung des Privatrechts. Sein Beitrag orientierte sich an Forschungsergebnissen der Universität Osnabrück, darunter das EU Compendium - Fundamental Rights and Private Law (hrsg. von Prof. Dr. Schulte-Nölke und Prof. Dr. Busch mit Vorwort der EU-Justizkommissarin Viviane Reding). Die Tagung wurde von Prof. Dr. Maria Luiza Alencar Mayer Feitosa und Prof. Ma. Ana Paula Albuquerque unter wissenschaftlicher Leitung von Prof. Dr. Robson Antão veranstaltet und von der Förderorganisation des brasilianischen Bildungsministeriums (CAPES) freundlich unterstützt.

Kolonialismus- und Völkerrechtssymposium

Im Rahmen des interdisziplinär angelegten Projekts zur Bedeutung des Kolonialismus für die Entwicklung des Völkerrechts, an dem aus dem ELSI Prof. Dr. Oliver Dörr und Wiss. Mit. Anna-Katharina Kraemer beteiligt sind, findet am 20./21. März ein Symposium in Hamburg statt, auf dem die Ergebnisse des dreijährigen Forschungsprojekts präsentiert und diskutiert werden.

An der internationalen Veranstaltung, die in den Räumen der Bucerius Law School stattfinden wird, nehmen Juristen und Historiker, unter anderem aus Japan, Singapur, Neuseeland, Finnland und der Schweiz, teil. Im Mittelpunkt der Tagung steht die Bedeutung der Kolonialherrschaft für die Entwicklung des modernen universalen Völkerrechts, wozu das historische Verhältnis zwischen indigenen Völkern und europäischen Kolonialmächten aus unterschiedlichen Blickwinkeln beleuchtet wird. Sowohl regionale Spezifika der Kolonialherrschaft in Südasien und Kamerun als auch allgemeine Fragen wie nach dem Entstehungsprozess und der Rechtsnatur des kolonialen Völkerrechts sollen behandelt werden. Den Hauptvortrag wird der bekannte Völkerrechtler Martti Koskenniemi von der Universität Helsinki halten.

Im Fokus des Symposiums steht aber nicht nur die Vergangenheit. Die Wissenschaftler widmen sich auch den heutigen Folgen kolonialer Konflikte und wollen Ansätze erkunden, durch die ehemalige Kolonialmächte und indigene Völker das belastende koloniale Erbe überwinden und die Opfer kolonialer Gräueltaten eine angemessene Kompensation erfahren können.

Das Forschungsprojekt, an dem neben den Osnabrücker Wissenschaftlern Juristen der Bucerius Law School und Historiker von der Jacobs Universität Bremen beteiligt sind, wird von der Deutschen Forschungsgemeinschaft gefördert.

Workshop: "Öffentlichkeitsbeteiligung in der Infrastrukturplanung"

Am 25. und 26. Februar 2014 veranstaltet Prof. Dr. Groß am European Legal Studies Institute einen rechtsvergleichenden Workshop, bei dem Rechtswissenschaftler aus 9 europäischen Staaten (Großbritannien, Italien, Niederlande, Österreich, Polen, Schweden, Schweiz, Spanien und Deutschland) über das Thema "Öffentlichkeitsbeteiligung in der Infrastrukturplanung" diskutieren werden.

Hintergrund sind nicht nur die in Deutschland (Stichwort: Stuttgart 21) geführten Diskussionen über eine Verbesserung der Partizipation bei Großprojekten.

Aus den Diskussionen des Workshops wird ein Sammelband hervorgehen, in dem neben den oben genannten Ländern zusätzlich auch die französische Perspektive enthalten sein wird.

Antrittsvorlesung von Professor Dr. Schulte-Nölke in Nijmegen

Professor Dr. Schulte-Nölke wurde zum 1. September 2013 zum Professor für deutsches Recht an der Fakultät für Rechtswissenschaft der Radboud Universität Nijmegen berufen. Am 14. Februar 2014 um 15:45 Uhr tritt Professor Dr. Schulte-Nölke mit folgender Rede sein Amt an: "Farewell to the "Burgerlijk Wetboek" and the "Bürgerliche Gesetzbuch?" - Perspectives on the natinal private law systems under the influence of EU law".

Anlässlich der Antrittsvorlesung geht dem Vortrag ein Symposium zu dem Thema "Perspectives for the Private Law of the EU Member States" voraus, an dem auch Professor Dr. Dr. h.c.mult. von Bar und Professor Dr. Zoll als Redner teilnehmen.

IJVO Vortrag von Dr. Eveline Ramaekers, LL.M.

Die Internationale Juristenvereinigung Osnabrück (IJVO) begrüßt am Dienstag, 14. Januar 2014 um 18:30 in Hörsaal 44/E04 (ELSI, Süsterstraße 28) Frau Dr. Eveline Ramaekers, LL.M., die zu dem Thema: 

"Classification of Objects by the European Court of Justice" 

referieren wird.

Frau Dr. Ramaekers ist Fellow in Law am Wadham College der University of Oxford (UK).

Dem Vortrag geht um 18:15 Uhr ein Stehempfang voraus. Alle Interessenten sind herzlich eingeladen.